Hat Apple die Branche vor der Klage gegen HTC gewarnt?

Laut Oppenheimers Yair Reiner, kam der Apple-Prozess gegen HTC nicht, wie bisher angenommen, aus heiterem Himmel zustande. Apple hatte anscheinend angekündigt, gegenüber Handy-Fabrikanten nun deutlich strikter in Bezug auf die Durchsetzung ihrer Patente zu werden.

“Im Januar startete Apple eine Serie von Diskussionen mit der Führungsebene führender Handy-Hersteller um ihr Missfallen an den stetig wachsenden Missbräuchen ihres geistigen Eigentums zu unterstreichen. Durch den Prozess gegen HTC will Apple nun einen öffentlichen Schlusspunkt hinter die lästigen Diskussionen setzen, die bisher hinter verschlossenen Türen stattfanden.”

Man bemerke: Reiner erwähnt zwar keine spezifische Warnung Apples in Richtung HTCs, aber als einen der größten Handy-Fabrikanten ist ihr Ausschluss aus solchen Diskussionen eher schwer vorstellbar.

Wie Reiner sagt, schickt Apple “konkurriende Software- und Hardware-Teams zurück ans Zeichenbrett um nach Alternativen zu suchen”, während deren Anwälte nach Schlupflöchern suchen. Das sind keine fantastischen Neuigkeiten, wenn man weder ein iPhone besitzt, noch für dessen Produktion verantwortlich ist. [Mark Wilson / Florian Zettel]

[Brainstorm Tech]

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  1. Hauptproblem ist doch das amerikanische Patentrecht.
    Da wurden Patente an Apple verliehen, die sie nie und nimmer hätten bekommen dürfen, wie dieser Blödsinn mit “Multitouch”. Das hat Apple nicht erfunden, weder die Hardwareumsetzung (kapazitiver Touchscreen) noch die Software.
    Aber das Patent darauf haben sie bekommen…
    Man kann in Amerika auch mit extrem breitgefächerten Patenten durchkommen, was total gegen den Patentgedanken läuft. Hätte man sich vor 80 Jahren ein Gerät patentieren lassen, das Gedanken über eine haptische Schnittstelle auf einer Anzeigefläche grafisch mit Bildern und Text darstellt könnte man sich heute dicke Patentgebühren von allen Herstellern holen, die irgendein Gerät mit Display und Tasten vertreibt – witzlos, oder?

  2. Hab schon meine Patente eingereicht:

    – Müdigkeitspatent
    – Mit dem Finger in der Nase bohren
    – Brille zurechtschieben
    – Räuspern

    Bin bald reich :)

  3. Mal wieder Apple Wahnsinn…

    “Das sind keine fantastischen Neuigkeiten, wenn man weder ein iPhone besitzt, noch für dessen Produktion verantwortlich ist.”

    Das sind auch keine tollen Nachrichten für Apple Kunden. Simple Wirtschaftslogik: Patente sind spezielle Monopole und verhindern Wettbewerb. Ohne Wettbewerb wenig Anreiz für Verbesserungen.

    Nehmen wir Multitouch:
    Ohne Patent hätte das mittlererweile jedes Smartphone und Apple müsste sich anstrengen dass wieder zu toppen.

    Mit Patent hingegen ruht sich Apple auf den Lohrberen anderer aus (erfunden haben sies ja nicht) und sowohl die Kunden anderer Firmen als auch die Kunden von Apple selbst schaun in die Röhre.

    Nicht nur die Qualität und Innovation leidet. Patentgestützte Monopole funktionieren leider genauso wie andere Monopole auch: Sie führen zu überhöhten Preisen.

    Daher immer daran denken: Jedes gekaufte Apple Produkt ist ein klares “Gut gemacht und weiter so!”

  4. Joa mag apple und die produkte eigentlich gerne aber das patent recht in amerika ist doof und jede firma die diese patente hat würde sie ausnutzen. Gab ja auch schon etliche klagen wegen der rumble funktion von controllern und sowas alles bei den konsolen.

    Aber das sich apple nun ausruhgen kann liegt wohl auch dran das die anderen keine ideen haben und neue funktionen zu schaffen und zu patentieren die die leute wieder zu ihnen lenkt. Weil keiner wird sein iphone verkaufen nur weil die anderen auch multi touch können, man brauch was anderes besseres um kunden zu locken. Und wenn apple halbwegs schlau und noch kreativ ist wird man schon einiges neues am entwickeln sein um zu reagieren können wenn einer ne neue idee hat.

  5. Ja da gibts nur noch eine Lösung HTC für alle ausser Amis, denn die wollen ja eh alle diese Apfelprodukte. Ami-Recht für Ami’s, soll heissen USA-Patente sind nur in der USA Gültig, das wärs. Der Rest der Welt kennt ja solche Probleme nicht ;-)
    Amiland da gibt es Behörden….. ztztzt….
    Da gibt es Richter die Presidenten wählen,
    da gibt es einen Nationalgarde, die kann nicht mal Trinkwasser nach Louisiana liefern, weil gerade im 51. Bundestaat (Bagdad) sitzt und Kameltreiber kontrolliert.
    da gibt es eine Zulassungbehörde für Medis & Essen (FDA) die immer amerikanische Firmen bevorzugt, egal ob das Medikament dann 6 Monate später wieder vom Markt genommen werden muss, da leider zu viele Tote…

    Also was erwartet ihr denn von so einem Land? Gerechtigkeit? Klar aber nur für Amis! (Kennt man ja von Guantanamo&Menschenrechte) Und da ist nun mal Apple eine der wenigen Handyhersteller der USA….

  6. Finde es sowieso bermerkenswert wie alle ihre Handys nun dem iphone gleichen und das nur noch Klone kommen. Ich kann Apple verstehen. Seit dem ERfolg des Iphones machen alle nur noch Kopien , wobei natürlich es niemand merken soll.

  7. Das die Patent-Gesetze Schrott sind, liegt auf der Hand und da sind wir uns alle einig.

    Aber Apple hat nunmal ein Patent drauf, und Nokia und RIM kommt auch ohne dieses Patent zu stehlen aus, und verkauft auch viel.

    Wenn HTC eine firma wäre die Millionen in Entwicklung stecken würde, und selbst Patente hätte, bin ich mir sicher das Apple ein Kompromiss geschlossen hätte, das beide Firmen gegenseitige Patente nutzen dürfen.

    HTC hat aber NULL, Nada Niente, weil die pfeifen die China taktik fahren. und wer desinteresse an Inovation hat, und nur die netten ideen stehlen….der bekommt halt auf die Fresse…und das ist auch gut so.

  8. Nun ja das ist so nicht ganz korrekt.
    HTC hat damals noch unter dem Namen Qtec schon vor mehr als 6 Jahren erste Mobilephones gebaut die alle, wenn nicht mehr Funktionen als das aktuellste I-Phone hatten gebaut (ok, villeicht hat Appel noch ein Lagesensor und Beschleunigungsmesser eingebaut – doch auch das hat nicht Apple erfunden). (Touchscrenn mit brauchbarer Tastatur, WI-FI, GSM/UMTS, Megapixel Cam, SD-Slot,…) doch für euch Fashionvictims gabs ja vor dem I-Mac auch keine Computer.
    Von wegen Patent weil: “first of invent” nein Appel ist ganz klar Amimüll: “first of registration”
    Bin ja mal gespannt wenn Apple ein Patent auf Nasebohren & Eierschaukeln anmeldet. Und ihr dann brav alle eure Gebüren abdrückt. Amerikanische Patente sind ja gerade dazu da vom rest der Welt ignoriert zu werden. Aber eben ist gibt ja auch heute noch Leute die Glauben Bell hätte das Telefon erfunden. Auch wenn hier das amerikanische Patent Jahrzente nach dem russischen registriert wurde.

  9. @ Graf

    Ändert nichts an der Sache das sie keine Patente haben.

    Und ein Slide-to-unlock ist und bleibt geistige Erfindung, und vor dem iPhone gab es das noch nicht. fertig aus. andere Hersteller kommen auch ohne aus, und HTC bekommt wegen Missachtung des Patentrechts jetzt auf die Nüsse.

    klar gabs vor dem iMac auch ein Computer…Macintosh 128k rulz

    Das Problem ist nicht Apple’s Antrag auf ein Patent, sondern das das Patentamt das gewährt, da kannst du rummheulen wie du willst.

  10. Man dieses ganze Getue um Apple nervt echt total. Steve Jobs hier Steve Jobs da, Steve Jobs beim Kacken gesichtet, Steve Jobs der reichste aufm roten Teppich, Steve Jobs hat die grauesten Barthaare in ganz Hollywood, Steve Steve Steve … *gähn* Außerdem, was ist an den Apple-Produkten noch geekig? Die sind weder technisch besonders interessant und uninteressante “Apps” für Massenprodukte, die sogar die letzte Hausfrau kauft, um hip zu sein, sind nun auch nicht besonders berichtenswert für ne Geeksite.

  11. es gilt nicht:
    wer zuerst anmeldet, erhält das patent.

    sondern:
    ist bereits vorher etwas veröffentlicht worden, gibt’s kein patent.
    ist etwas vorher bekannt gewesen, gibt’s kein patent.
    hat’s jemand anderes erfunden, gibt’s kein patent.

    und ein patent schafft bewusst ein monopol. damit kann derjenige, der erfindet, auch eine zeitlang die früchte der efindung ernten. sonst würde niemand mehr etwas erfinden.
    wettbewerber, die nicht so clever sind, können sich ja beim patentinhaber eine lizenz holen, und dann das patent auch einsetzen.
    und spätestens nach 20 jahren ist schluss, dann darf jeder es so machen, wie es der patentinhaber erfunden hat.

    heute lassen sich manche firmen bestimmte dinge nicht mehr patentieren, weil sie dabei offenlegen müssen, wie sie ein problem lösen. damit können nachahmer hingehen und schauen, wie sie ein patent umgehen können. wenn man bestimmte dinge nicht patentiert, sieht niemand, wie man etwas macht. das risiko dabei: wenn ein wettbewerber mir auf die schlcieh kommt, darf er meine erfindung kostenfrei nutzen. aber zum patent kann er sie nicht mehr anmelden, da ja schon veröffentlicht.

    und apple wird sicherlich nicht so dumm sein, nur ein amerikanisches patent zu beantragen. paralleldazu wird ein patent sicherlich beim europäischen patentamt, beim chinesischen, beim taiwanesichen patentamt eingereicht

  12. wollte unbedingt multitouch, also musste ich zu apple… aber ich bin auch total zufrieden, egal wer es hergestellt hat. das das in amerika mit den patenten so seltsam geregelt ist kann man auch echt nich verstehen. schön wäre wenn es wie bei medikamenten irgendwann auch sowas wie generika geben dürfte und sich die anderen anbieter dann auch was vom großen kuchen holen dürfen, aber seltsamerweise sind die sachen wo leute drauf angewiesen sind und keine wahl haben so dass sie gezwungen werden. bei artikeln wie handy, i.-phone etc. müssen sie holen wer gerade patent zu jeweiligen sachen hat. wahnisnn!!

  13. […] Diejenigen, die vermuten, dass Google sich schließlich einmischen muss, haben absolut Recht. Selbst wenn dies aus keinem anderen Grund geschieht, als dass ein geistreicher Anwalt von HTC in den Vertrag mit Google mögliche Schadensersatzklauseln aufgenommen hat, falls Google sich nicht richtig um seine eigenkretionen kümmert. Und Apple weiß das. […]

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