Apple weiterhin erfolgreich im Streit mit Samsung

iPad_vs_Galaxy_Tab

Die Causa "Apple gegen das Samsung Galaxy Tab" geht in die nächste Runde. Am Freitag bekräftigte das Düsseldorfer Landgericht die einstweilige Verfügung gegen Samsung, welche dem koreanischen Konzern den deutschlandweiten Verkauf des Tablets untersagt. In anderen Ländern der EU darf das Gerät weiterhin verkauft werden.

Zumindest in Deutschland ist Apple mit der aggressiven Vorgehensweise gegen die Konkurrenz weiterhin erfolgreich. Wie bereits allgemein bekannt, lies sich Apple im Jahr 2004 bestimmte Design-Elemente eines Tablets als sogenanntes „Geschmacksmuster“ sichern. Dieses, ebenfalls 2004 eingeführte gewerbliche Schutzrecht umfasst die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Produktes. Die Klage seitens Apple bezieht sich auf die Ähnlichkeit des Samsung Galaxy Tabs 10.1 zu dem gesichterten Geschmacksmuster. So verglich die Kammer Samsungs Tablet auch nicht direkt mit Apples iPad, sondern mit den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters. Und diese sind größtenteils sehr allgemein gezeichnet.

Nach dem Vergleich kam das Gericht zu dem Schluss, Samsung habe keinen ausreichenden Abstand zu den Mustern von Apple gehalten. Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann begründete das Urteil mit einem “übereinstimmenden Gesamteindruck” zwischen den Vergleichsprodukten und meinte des Weiteren, dass Produkte von Asus oder Toshiba zeigen würden, dass es auch andere Designmöglichkeiten gebe.

Das Ergebnis ist das deutschlandweite Verkaufsverbot für Samsung von Tablet-Geräten mit bestimmten Merkmalen, wie etwa einer rechteckigen Form, einer flachen und klaren Oberfläche, abgerundeten Ecken und einer gebogenen Rückseite. Unter diese Beschreibung fällt auch das kleinere Modell Samsungs Galaxy Tab 7.7, das auf der IFA in Berlin vom Samsung-Stand entfernt werden musste.

[via welt.de, ITespresso.de]

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  1. Man kann ja von dem Urteil und Geschmacksmustern halten, was man will…
    Aber guckt euch doch mal das Bild oben an und sagt mir, dass Samsung sich nicht von Apple inspierern lassen hat…
    Und beim Samsung Galaxy S i9000 war’s das gleiche (iPhone 3G(S) ) und das etwas neueres Samsung Galaxy Ace sieht dem iPhone 4 auch zum verwechseln ähnlich…ich kann Apple auch verstehen…

    Auch wenn ich natürlich nicht sagen kann, ob diese Klage Apple hilft oder schadet, weil einige jetzt Apple als unfreundlich empfinden und boykottieren oder Samsung kaufen, „weil es das ja bald nicht mehr gibt“

    Naja…Just my 2 cents

  2. Hahahahahahahahaha einfach geil :D Das passiert, wenn man so innovationslos ist. Endlich mal eine richtige Strafe für diese dreisten Kopierer!

  3. oh man, des sind koreaner, die kopieren net wie die chinesen…

    die vorgehensweise von apple kann ich nicht gut heißen, das obwohl ich 5 verschiedene apple produkte besitze. es ist einfach lächerlich, wegen sowas vor gericht zu ziehen, und dann nur vor dem landgericht, lächerlich….
    klar sieht es dem ipad ähnlich, es ist ein tablet…und ja sie hätten das design etwas ändern können, aber wer weiß mit 100% sicherheit, wer da von wem kopiert hat???
    wann diese tablets geplant und design wurden, weiß nämlich keiner, nur die firmen selbst….

  4. oje…oje… demnächst läst sich apple ein geschmacksmuster sichern, das sehr,sehr allgemein gehalten, wie folgt definiert werden kann:

    es ist zum fortbewegen
    es hat mindesten 3 räder
    es hat einen treibstoff behälter oder allg. energie vorratsbehältnis, energie speicher
    es kann türen haben, muss es aber nicht….

    wer apple kauft, zerstört die innovation…
    schade das herr rams nich geklagt gegen apple und diesen dieb von ivy…
    dieser kopist…

  5. Um das mal vorab zu sagen: Ich bin kein sogenannter Apple Fanboy, aber dennoch kann ich Apple in dieser Sache gut verstehen. Ich wüßte mal gerne, wie z.B. Audi reagiert, wenn irgendein anderer Hersteller ein TT-Design vorstellt. Glaubt hier allen ernstes jemand, dass die nicht klagen würden?

  6. Das kommt dabei raus wenn man eine Richterin an sowas lässt die 0 Ahnung davon hat. Die hat wohl gemeint da handele es sich um irgendwelche China-Kopierer…

  7. Ich kann Apple gut verstehen wie man oben lesen kann arbeitet Apple schon seit 2004 an einem Tablett Pc und hatte dadurch bis zu vertigstellung enorme kosten ich glaube nicht das Samsung solange an einem Tablett arbeitet.

  8. Einfach nur ein peinliches Gerichtsurteil, bei einen so minimalistischen Gebrauchsgegenstand, bei dem es nun mal nicht zig 1000 Gestaltungsmöglichkeiten gibt, sollen die Gestaltungsmöglichkeiten weiter limitiert werden, weil Apple sich bedroht fühlt. Zum Beispiel die Vorderseite, was soll man dort anders machen, man kann nicht einfach den Rahmen grün machen, dass zerstört die Ästhetik und die Rückseite ähnel sich nun wirklich überhaupt nicht, außer bei der Farbe. Man kann nur zu dem Schluss kommen, dass die Richterin keine Ahnung von der Materie hat.

    @Ich

    Man muss schon geistig berschränkt sein, um von einer “zur Verwechslung-ähnlicher“ Optik der Geräte zu reden. Dass i9000 hat auf der Rückseite ein großes Muster drauf und besitzt keinen Chrom ähnlichen Außenring, dass Ace hat keine Glasrückseite und unterscheidet sich stark vom Iphone

    1. @march1lll: Auf deine Beleihung gehe ich jetzt einfach mal nicht ein…
      Ja, es stimmt, dass sich das Samsung Galaxy S auf der Rückseite vom iPhone 3G(S) unterscheidet, aber bei Handys sieht man meistens die Vorderseite und die ist doch sehr ähnlich…
      http://www.inside-handy.de/img/news/n9568.jpg

      Das gleiche gilt für das Samsung Galaxy Ace, die Rückseite mag unterschiedlich sein, aber die Vorderseite hat schon große Ähnlichkeiten, vokalem in Verbindung mit dem silberfarbenen Rahmen des Ace…

      http://www.tariftip.de/UserFiles/Image/Handys/Samsung%20Galaxy%20Ace%20vorn%20liegend%20250×166.jpg

      http://www.handytarife-finden.de/images/handy/combine/Apple-iPhone-4-16GB-schwarz+Samsung-Galaxy-Ace-S5830.png

      Ich wollte auch gar nicht sagen, dass die beiden Handys dreiste Kopien sind, aber wenn man keine Ahnung von Handys / Tabletts hat, könnte man sie verwechseln…

      Und ich finde es auch komisch von Apple zu klagen, man fragt sich, ob sie den Vergleich iPad 2 – Samsung Galaxy Tab scheuen, aber ähnlich sind sie doch…

      1. @ich

        nimm mal von deinem 1. link aus dem bild das mittlere (von apple optisch zurechtgetunte) handy raus und vergleich mal die beiden übrigen und sag mir bitte wo sie bitte gleich aussehen

  9. Man diese Schlitzaugen haben es nicht besser verdient.Ohne Apple wuerden die heute noch Tastenhandys bauen geschweige denn Tablets.Wenn ihr Applehasser was erfinden würdet und jemand kopiert es, würdet ihr das so hin nehmen??Also ich würde auch klagen,das ist geistiger Diebstahl und Apple handelt richtig.Die sollen sich selber ein kopp machen und nicht alles klauen.

  10. Lern mal hochdeutsch. Samsung hat auch schon vor apple handys rausgebracht, die dem 3g(s) ähneln. Das ist ein bürokratiekampf..

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