Samsungs Galaxy Tab verletzt Apples Patente, sagt eine US-Richterin

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Eine US-Richterin stimmt laut einem Bericht von Reuters Apple zu, dass das Galaxy-Tab die Urheberrechte der Firma verletze. Dies sei im Rahmen einer Anfrage von Apple geschehen.

Bezirksanwältin Lucy Koh ging zwar nicht so weit, Apple eine einstweilige Verfügung für einen Verkaufsstop des Tablets in den USA zu gewähren – sie glaubt nicht, dass die Verletzung eines Gebrauchsmusterpatents für eine einstweilige Verfügung in den Staaten reicht, aber es bestehe die Möglichkeit, dass Samsung noch gegen drei Design-Patente verstoßen habe.

Apple müsse nun beweisen, dass diese Vorwürfe wahr sind.

Unangenehm für Samsung, aber nicht ganz so schlimm wie der Beschluss, dass das Tablet in Australien nicht mehr verkauft werden darf. [Kelly Hodgkins/Jens-Ekkehard Bernerth]

[CNET via Reuters]

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  1. „Eine US-Richterin“ es sind immer die Frauen, die keine Ahnung von der Technik haben und wer von wem kopiert, die Samsung verurteilen. In Deutschland war es auch eine RichterIN.

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