Patentirrsinn geht weiter: „Slide-to-unlock“-Geste geht an Apple

slide-to-unlock

Die Entscheidung des US-Patent- und Markenamts könnte weitreichende Folgen für den Mobilfunkmarkt haben. Denn die amerikanische Behörde hat Apple das so genannte „Slide-to-unlock“-Patent zugesprochen. Dieses beschreibt das Entsperren eines Smartphone-Displays mittels Wischgeste.

Schon im Jahr 2005 – zwei Jahre vor der Veröffentlichung des ersten iPhones – hatte Apple das Patent beantragt. Aber erst jetzt wurde der Antrag auch genehmigt. Das Problem dabei: Nicht nur Apple, sondern praktisch alle Hersteller von Smartphones bzw. Entwickler von mobilen Betriebssystemen nutzen „Slide to unlock“, um den Bildschirm zu entsperren. Zwar gibt es auch alternative Methoden wie Gesichtserkennung oder Fingerabdruck-Scanner, aber die Wischgeste ist am weitesten verbreitet.

Ob nun andere Firmen entsprechend Lizenzzahlungen an Apple leisten müssen, um weiterhin „Slide-to-unlock“ nutzen zu dürfen, ist mehr als unklar. Im Zweifel müssen wohl die Gerichte entscheiden.

[via 9to5mac.com]

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  1. Nein, das Patent von 2005 wurde schon 2010 genehmigt (7,657,849). Jetzt wurde ein Patent von 2009 genehmigt, welches das erste Patent erweitert (8,046,721).

    Allerdings wurde 2005 Slide-2-unlock schon praktisch benutzt, weswegen das Patent unter Umständen wieder entfallen dürfte:
    http://www.youtube.com/watch?v=Tj-KS2kfIr0

    Aber es zeigt sich wieder, das auch Apple ein Patent Troll ist, da sie aufgrund des ersten Patentes schon Hersteller verklagt haben.

  2. Jo, soweit ich weiß ist das schon wieder sogut wie vom Tisch, weil diese Art von Gestensteuerung einerseits gar nicht von Apple erfunden wurde, sondern schon seit 2002 entwickelt und 2004 im Neonode N1m vorgestellt wurde (1 Jahr vor dem ersten iPhone) und es andererseits bereits nach dem Supreme Court Urteil von diesem Jahr zum Thema Trivialpatente als eben Solches eingestuft wurde.

  3. Das nur anders Nennen wird nix nützen. Das Patent beschreibt ja de Funktion als solche. Ich muss teilweise sehr mit dem Kopf schütteln. Klar, Was da abläuft ist nicht mehr normal und Apple hat das wenigste davon rerfunden, aber faktisch ist es so, dass jeder hätte das Patent beantragen können der etwas erfunden hat. Machen aber komischerweise die wenigsten, weil sie selbst oft nicht mal ne Verwendung für die Erfindung sehen. Und dann muss ich sagen Sorry. Aber wer zuerst beantragt malt zuerst. Jedem steht es frei sich zu schützen…

    1. naja die meisten können sich die Patente nicht leisten, denn ein patentantrag kostet nicht wenig. mehrere Tausend Dollar, weltweit sogar mehrere 10tausend Dollar. Pro patentantrag…

  4. Ich habe gerade den Patentantrag in den USA gestellt, dass man Knöpfe und Tasten drücken muss um Sie zu bedienen…. Dann müssen alle bald Gebühren an mich zahlen oder eure Tastauren haben bald alle Hebel zum Ziehen…

    Schwachmaten echt…

  5. Denkt mal an eure Grosseltern, wie die ihre “realen Tueren” entriegelt haben.
    “Slide-to-unlock”!!

    Ganz ehrlich, wenn Apple anfaengt Google und Microsoft dafuer zu verklagen, dass sie auch einen Riegel zur Seite/nach oben schieben, dann wirds laecherlich!

  6. Ähm. Wollen wir wetten, das für solche Dinge wie altmodische Riegel auch Patente existieren? Jede technische Methode oder mechanische Konstrution lässt sich patentieren. So ein Patent soll ja für eine bestimmte Zeit nur ein Alleinstellungsmerkmal ergeben bzw. Entsprechende Lizenzzahlungen. Meine Meinung ist das das alles schon gut so ist. Kann ja Apple nix dazu wenn das Amt das genehmigt. Einreichen kannste erst ma alles. Warum zahl nicht jeder der Hersteller entsprechende Lizenzen und fertig ist die Laube? Am Ende gleicht sich das eben aus sofern der Gegner auch was mitzureden hat am Patentmarkt

  7. Das gibt es zum Glueck nicht und das ist auch gut so! :)

    Wer war denn bitte der Erfinder des mechanischen Schiebereglers?

    Genau, der Mensch der vor tausenden von Jahren zum ersten Mal zwei Vorspruenge an die Seiten seines eingangs baute und dann darauf ein einfaches Stueck Holz legte, um es vor Eindringlingen zu schuetzen. Denn das kann man einfach zur Seite schieben um einzutreten. ;)
    Das heisst, es ist das geistige Eigentum eines Menschen, der vor sehr langer Zeit lebte und somit hat niemand das Recht, das sein eigenes geistiges Eigentum zu nennen.
    Denkt denn hier keiner mehr vernuenftig nach, wer es wirklich “erfunden” hat?!?!??!

  8. Naja OK. War ein schlechtes Beispiel. Aber alles was ab 19. Jhd entwickelt wurde ist auch fast immer patentiert. Und grundsätzlich finde ich das richtig. Chinesische Zustände will ich in D nicht haben. Ich selbst bin auch hin und wieder an Patenten beteiligt der Firma und es steckt viel Arbeit und innovationskraft dahinter neue Ideen zu entwickeln und sich eben auf bestimmte Zeit auch im Markt abzusetzen. Das ist ja der eigentliche Zweck und die Belohnung für die Arbeit und Ideen die man hat. Irgendwie müssen sich die Kosten ja auch wieder reinspielen. Leider macht aber ein Patent kein Hält vor Sinnhaftigkeit. Ich jönnt auch ne elektrisch rotierende Klobürste einreichen (vielleicht gibts das sogar) obwohl Bürste und Motor schon mal erfunden waren Dann darf eben die nächsten Jahre keiner so ne Bürste bauen außer mir. Da speziell über Apple herzuziehen ist albern. Dann müsste eher was am System geändert werden.

  9. Ich ziehe ja nicht oder besser “noch nicht” ueber apple her. Solange sie nicht wieder anfangen Geraete auf den Maerkten zu verbieten, weil sie ein aehnliches Prinzip wie sie anwenden dann passt das ja auch so. Ich weiss auf was du abzielst. Ich meine eben nur, dass die Herangehensweisse des amerikanischen Patentamts zu wuenschen uebrig laesst. Denn dieses Patent ist eben mehr als nur zweifelhaft.

    Und wenn es sich um ein anstaendiges Patent handelt, dass auch wirklich den Ursprung im Hirn eines Entwicklers hat und nicht einfach irgendwo abgekupfert und ein wenig veraendert wurde (Dieses Beispiel hier) dann ist es auch gut, dass man dieses schuetzen kann. Ansonsten waeren die deutschen Technologie-Unternehmen niemals da wo sie jetzt sind. :)

  10. Naja. Teuer ist relativ. Bei lohnenswerten Geschichten sind sie im Vergleich zu den Entwicklungskosten ein Klacks. War am Ende mit der Maus ein ähnliches Spiel. Einer hat’s erfunden und wusst nicht was er damit anfangen sollt. Dann kam Bäcker Steve und nahm eine Idee von Xerox und die Idee der Maus und kombinierte das. Schwups war er der Held und Herr der Patente. Aber so fies ist die Welt. Schlimm ist halt, dass heute der den Krieg gewinnt, der mit den meisten Patenten Antritt weil eben fast alles an so nem Smartphone irgendwo geschützt ist. Und dummerweise geht der Krieg erst mal los, weil Apple jetzt erst Patente zugesprochen werden die von andern schon längst mit aufgenommen wurden. Aber dann sag ich mir, was solls. Es gibt viele Losungswege. Warum
    Grad den Schieber nehmen. Machen se ihn halt vertikal an der Seite und gut is. Ey. Coole Idee. Das meld ich an ;-)

  11. naja wenn es tatsächlich jemanden gibt der beweisen kann dass er das vor apple erfunden hat
    kann er einspruch erheben. das ist nicht unbedingt so dass der der zuerst einreicht auch das
    volle recht darauf hat. ich glaube zwar auch nicht dass apple das erfunden hat aber die können
    dem wahren erfinder ja auch einfach ein wenig was überweisen und gut is ;)

    so trivial (finde ich) ist die idee des slide to unlock gar nicht. jetzt wo es alle nutzen
    wirkt es total klar und selbstverständlich. aber komm da erstmal drauf und setz es so um
    dass es klappt und vom kunden angenommen wird.

    ich sehe übrigens keinen so großen zusammenhang zwischen dem slide to unlock und dem türschloss
    das von vielen beschrieben wird. macht euch bitte erstmal mehr gedanken bevor ihr so etwas postet.
    es geht hier um eine “neue art” des “knopf drückens”. es wird nicht ein bereich aktiviert,
    sondern ein bereich aktiviert der dann entlang eines vordefinierten weges gezogen wird und
    damit dann erst den richtigen input gibt.

    falls es manche noch nicht bemerkt haben sollten: apple ist ein unternehmen.
    da geht es nicht um fairness. da geht es um marktanteile, gewinnmaximierung, kostendegression.
    da kann man es denen doch nicht verübeln sich schützen zu wollen.
    wenn ihr aktien von denen habt, freut euch. wenn nicht, verteufelt das system und hört ritzt euch

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