Motorola gewinnt Patentklage vor Mannheimer Landgericht gegen Apple

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Im wohl ewig währenden Patentstreit der verschiedenen Smartphone-Anbieter gibt es einen Sieg von Motorola gegen Apple zu verzeichnen. Der mittlerweile zu Google gehörende Hersteller erwirkte vor dem Landgericht Mannheim - zumindest theoretisch - ein Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland.

Wie sich der Sieg nun konkret auswirken wird, ist noch unklar. Bis jetzt steht nur fest, dass es dem amerikanischen Mutterkonzern Apple Inc. untersagt wurde, mobile Geräte anzubieten, da diese laut den zuständigen Richtern gegen Motorola-Patente verstoßen würden. Der Vertrieb von iPhones und iPads mit 3G soll dadurch allerdings nicht unmittelbar betroffen sein, da dieser über die deutsche Tochterfirma Apple GmbH abgewickelt wird. Daher sei dies laut Apple lediglich eine “Verfahrensfrage”. “Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen”, so der Konzern in einem offiziellen Statement. Zudem werde man das Urteil demnächst vor Gericht anfechten.

Ob die Einschätzung seitens Apple rechtlich Bestand hat, bleibt abzuwarten. Das Urteil in der aktuellen Fassung lässt laut verschiedenen Experten viel Raum für Interpretationen. So verwies der deutsche Patentexperte Florian Müller unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Webseite mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern Apple Inc. registriert ist.

Das erste der zwei verletzten europäischen Patente beschreibt ein Verfahren zum “Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst”, im zweiten geht es um eine Methode zur Statussynchronisation innerhalb einer Gruppe von Mobilfunkempfängern. Beide der im Urteil erwähnten Patente bestehen auch in der USA.

[via computerbase]

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  1. LOL und wenn Apple gewonnen hätte würde es wieder heißen “was für lächerliche Patente, sollen sie doch gleich das Laufen patentieren”

    “[…]ein Verfahren zum “Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst”, im zweiten geht es um eine Methode zur Statussynchronisation innerhalb einer Gruppe von Mobilfunkempfängern.[…]”

    LÄCHERLICH scheiß Apple Hater!

    1. Nett dein Kommentar. Apple der Herr der Patentklagen und größte Jammerlappen, dass alle bei ihnen Klauen, hat selbst wichtige Patente verletzt.

      Und wie lächerlich solche Kommunikationsprotokolle sind, kannst du ja gerne ausprobieren und einfach deine GSM/3G Funktionen in deinem iPhone abschalten.

      Soweit ich mich erinnern kann wirft ja nicht nur Motorola Apple vor Patente für Kommunikationsprotokolle verletzt zu haben.

      Lächerlich finde ich höchstens, dass Apple sich als Großes Opfer darstellt und selbst kein bisschen Besser ist.

  2. Oh ja irgendwie muss man ja den einzigen vernünftigen smartphone hersteller zusetzen.
    Motorola suckt nüsse.
    Wenn man schon nichts vernünftiges hinbekommt dann mit patentenklage ins gericht bravo.

    1. Na du bist ja gut informiert. *kopfschüttel*
      Apple die armen kleinen unschuldlämmer, die keine einzige Patentklage eingereicht haben … ähm … oder waren es doch gleich dutzende????
      Apple, der Meister der Patentklagen –> War echt zeit, dass man eine Firma zeigt, dass Apple auch nur Betrüger sind, die sich am geistigem Knowhow anderer bereichern.

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