Herber Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Motorola

Der US-amerikanische Handyhersteller Motorola Mobility hat am gestrigen Freitag vor dem Landesgericht Mannheim ein Urteil gegen Apple erwirkt, mit welchem er möglicherweise den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen könnte.

Im Konkreten geht es um das europäische Patent EP1010336 (B1) von Motorola, welches ein Verfahren zur Datenübertragung in Mobilfunknetzen beschreibt. Die Technik ist ein zentraler Bestandteil des GSM-Mobilfunkstandards GPRS (General Packet Radion Service). Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und erklärte: „Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen.“

Laut dem Urteilstext, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen das rechtlich geschützte Verfahren zum Einsatz kommt. Betroffen sind dadurch alle iPhone-Modelle sowie die 3G-Variante des iPads. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar und wird nicht bis zu einer Klärung durch eine höhere Instanz ausgesetzt. Möchte Motorola das Urteil vollstrecken lassen, muss das Unternehmen eine Sicherheitsleistung in der Höhe von 100 Millionen Euro hinterlegen. Durch diese sollen mögliche Forderungen seitens Apple abgesichert werden, sollte der iPhone-Hersteller in der nächster Instanz erfolgreich sein.

Wie sich das Urteil nun tatsächlich auf den Verkauf von Apple-Geräten auswirkt, sei laut Müller nicht klar. Es sei jedoch wahrscheinlich, dass Apple Berufung einlegen und eine Aussetzung der Vollstreckung beantragen werde.

[via heise, Foss Patents]

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  1. JABADABADU !!!!!!
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    Na endlich wehe Apple darf seine Geräte weiter in Deutschland verkaufen, dann hätt’ ich mich ja ganz umsonst gefreut

        1. Es würde mich freuen, wenn du zukünftig solche Beleidigungen unterlassen würdest.

  2. schade, dass die unternehmen nicht mehr energie in neue entwicklungen stecken, statt sich mit fadenscheinigen patentklagen gegenseitig zu behindern…. gewisse key-technologien sollten einfach nicht patentierbar sein bzw. irgendwann ins allgemein-eigentum übergehen…

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