Hin und Her im Patentstreit zwischen Apple und Motorola

3G-iPad-unavailable

Am gestrigen Freitag musste Apple den Online-Verkauf einiger iPhones und iPads aufgrund eines Urteils zugunsten des Konkurrenten Motorola vorübergehend stoppen. Seit gestern Abend sind die Geräte jedoch schon wieder erhältlich. Grund für das Hin und Her war ein Urteil des Landesgerichts Mannheim vom vergangenen Dezember.

Bei dem Urteil von vor rund zwei Monaten ging es um die Verletzung eines Motorola-Patents durch Apple. Dem damaligen Urteilsspruch zufolge nutzt Apple in seinen Produkten das Patent, welches im Rahmen von GPRS-Funktionen verwendet wird, ohne Genehmigung seitens Motorola (wir berichteten).

Betroffen von dem Verkaufsstopp waren die 3G-Modelle des iPads, sowie das iPhone 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4. Laut einem Apple-Sprecher habe das Unternehmen so handeln müssen, „weil Motorola sich wiederholt weigert, ein Patent zum UMTS-Standard zu vernünftigen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem Industriestandard-Patent erklärt wurde“.

Bereits wenige Stunden später verkündete Apple jedoch: „Alle iPad- und iPhone-Modelle werden in Kürze wieder über Online-Store von Apple in Deutschland verkauft.“ Seit gestern Abend können die Geräte auch wieder über Apples Online-Store bestellt werden. Was der Grund für diese rasche Meinungsänderung war, ist nicht bekannt.

Parallel zu der Auseinandersetzung um das Urteil vom vergangenen Dezember, fällte das Landesgericht Mannheim nun ein weiteres Urteil gegen den iPhone-Hersteller und zugunsten Motorolas. Das Gericht bekannte Apple für schuldig, mit seinem in die Online-Dienste iCloud und MobileMe integrierten Push-E-Mail-Dienst ein rund zehn Jahre altes Pager-Patent von Motorola zu verletzen.

In beiden Fällen richten sich die Urteile gegen die irische Apple-Tochter Sales International, welche für den Online-Verkauf verantwortlich ist und sind nur innerhalb Deutschlands gültig.

[via Süddeutsche.de]

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  1. wenn die motorola-patente wegen “quasi-standard” verallgemeinert werden müssen, dann doch wohl das tablet als solches erst recht! f**k u apple, samsung ans bein pinkeln und andersrum wegen motorolas patenten rumheulen!

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