Motorola verlangt angeblich 2,25 Prozent von Apples Umsätzen

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Allem Anschein nach ist Motorola Mobility bereit den Patentstreit mit Apple beizulegen. Erst vergangene Woche konnte das Unternehmen einen wichtigen Sieg gegen den iPhone-Hersteller erringen. Im Gegenzug verlangt Motorola jedoch angeblich 2,25 Prozent des Umsatzes, den Apple mit den Geräten macht, welche die strittigen Mobilfunkpatente nutzen. Das schreibt Patentexperte Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents.

Die Zahl tauchte in einem Anwaltsschreiben auf, welches Müller zugespielt worden war. Apple wolle nun das Gericht davon überzeugen, dass eine solche Forderung nicht den fairen und diskriminierungsfreien Lizenzbedingungen (FRAND) entspreche. Zu diesen werden üblicherweise Patente lizenziert, welche grundlegend für eine gewisse Branche sind.

Um dies zu erreichen habe Apple auf gerichtlichen Wege Auskünfte über Lizenzverträge anderer Mobilfunkherstellern, wie etwa Nokia, HTC, LG und Ericsson, mit Motorola eingeholt. Mit den gewonnenen Informationen wolle man beweisen, dass die Lizenzforderungen Motorolas an Apple überzogen und unverhältnismäßig sind.

In einem einem anderem Blogeintrag schreibt Müller von drei weiteren Patentklagen Motorolas gegen Apple. Bei den drei Verfahren, welche diesmal vor dem Düsseldorfer Landesgericht verhandelt werden, gehe es um dieselben drei Patente wie in den Fällen in Mannheim. Beim beklagten Unternehmen handle es sich jedoch nicht um die in Mannheim beklagte irische Apple-Tochter Sales International, sondern um die Apple Retail Germany GmbH, welche für die deutschen Ladengeschäfte zuständig ist. Unbekannt ist, in welchem Status sich die Prozesse derzeit befinden.

[via heise online]

[Bild: Basil Arteomov – Fotopedia (CC BY 2.0)]

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