Urteil: Rapidshare ist haftbar für Urheberrechtsverstöße

rapidshare

Laut einem aktuellen Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts ist Rapidshare als Filehoster, für auf seiner Plattform begangene Urheberrechtsverstöße, haftbar zu machen. Rechtswidrig ist jedoch nicht das Hochladen von geschützten Inhalten, sondern nur das Bereitstellen der Download-Links.

Mit dem Urteil darf der schweizer Filehoster seinen Nutzern keine Musik aus dem Reportoire der Gema zur Verfügung stellen und kann, im Falle eines Verstoßes, als Störer haftbar gemacht werden. Das Gericht bestätigt damit ein Urteil aus dem Jahr 2009 des Landgericht Hamburg.

Doch nicht das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Material ist rechtswidrig, sondern das öffentlich zugänglich machen der Download-Links. Wird in Zukunft bekannt, dass über einen Link geschützte Inhalte verbreitet werden, so sei es die Aufgabe von Rapidshare, nicht nur den problematischen Link zu löschen, sondern auch gezielt im Internet nach weiteren Links zu suchen.

Die deutsche Verwertungsgesellschaft Gema spricht von einem wegweisenden Urteil: „Das Urteil bestätigt, dass Rapidshare wirksame Maßnahmen gegen die Nutzung illegaler Inhalte ergreifen muss. Die von Rapidshare bislang getroffenen Maßnahmen wurden für nicht ausreichend gehalten. Insbesondere reicht es nicht aus, Inhalte lediglich nach Hinweis der Rechteinhaber zu löschen.“

Wie und ob sich das Urteil überhaupt auf das Geschäftsmodell von Rapidshare auswirken wird, bleibt abzuwarten. Rapidshare sieht die Jubelmeldungen seitens der Gema als verfrüht und äußert sich in einer Pressemeldung zu dem Urteil:

„Das Gericht ist in den vorliegenden Fällen von seiner bisherigen Haltung abgewichen, wonach das Geschäftsmodell von Rapidshare nicht von der Rechtsordnung gebilligt sei. Auch hat das Gericht erstmals anerkannt, dass Dateien erst dann “öffentlich zugänglich” werden, wenn die Links durch den Benutzer im Internet veröffentlicht werden.“ Nach dem Gerichtsurteil liege die Verpflichtung von Rapidshare nun nurmehr darin, „das Problem der Piraterie dort zu bekämpfen, wo illegale Dateien tatsächlich verbreitet werden, nämlich auf den einschlägigen Link-Seiten.” Und das würde Rapidshare bereits seit Jahren tun, so der Schweizer Filehoster.

[Golem.de]

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  1. Gema ist ein Kartell und dient nur einem Zweck.
    Zur Regelung des Unterhaltungsmarktes bis hin zu seiner monopolistischen Beherrschung.
    GEMA ist ein Fall für den Kartellamt und soll verboten werden.
    Eine Firma handelt im Namen von mehr als über 64.000 Mitgliedern( sprich Künstlern) und über zwei Millionen ausländischen Berechtigten.
    Lass die alle Künstlern für sich selbst die Preise aushandeln, dann werden die sofort in den Keller gehen, und mit der GEMA-Hilfe werden Preise künstlich hoch gehalten. Weg mit so einem Verein. So ein Verein ist die größte Beleidigung für alle deutsche Verbraucher.

  2. die gema ist n scheiss verein, das kann ich als künstler sagen.
    dennoch wird es zeit dass filehoster dafür belangt werden, urheberrechtlich geschütztes material öffentlich zugägnlich zu machen.
    die nächsten sollten google sein!

  3. Dann sollte unbedingt auch nach jedem Toten der durch den Schuß aus z.B. einer HK o.ä. um die Ecke gebracht wurde, der aktuelle Firmenchef wegen beihilfe zum Mord verurteilt werden……

    Es ist an der Reihe der Künstler die GEMA unter Druck zu setzen. Denn dieser Mafiöse Verein vertritt nicht die Rechte der Künstler sondern beschneidet sie! Ich bin von meinen Stücken Urheber und darf die nicht ohne hohe Abgabe an dieseen Sch….verein auf meiner eigenen Homepage veröffentlichen. Für mich ist Schluß mit denen!!

  4. Ähhh,

    seit wann kann ein deutsches Gericht überhaupt eine schweizer Firma anklagen, ein Land, das nicht einmal der EU angehört?

    Oder hab ich da was falsch verstanden?

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