Mitel reicht Patentklage gegen Facebook ein

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Das Soziale Netzwerk soll gegen zwei Schutzrechte verstoßen. Sie beschreiben die automatische Erstellung von Webseiten und ein System für Kommunikationsfunktionen. Mitel verlangt Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Das kanadische Unternehmen Mitel Networks hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Facebook eingereicht. Das Social Network soll zwei Patente des Anbieters von Kommunikationslösungen verletzen. Es ist einer der seltenen Fälle, in denen ein börsennotiertes Unternehmen gegen Facebook vorgeht. Zuletzt hatte Yahoos Klage gegen das Zuckerberg-Unternehmen für Aufsehen gesorgt.

Bei den beiden eingeklagten Patenten handelt es sich um die 1997 beziehungsweise 2002 beantragten Schutzrechte 5.940.834 und 7.292.685. Sie beschreiben einen „automatischen Webseiten-Generator“ sowie ein „System, das Nutzern Kommunikationsfunktionen vorschlägt“.

Der Klageschrift zufolge wurde Facebook im Juli und erneut im September 2011 über die angeblichen Patentverletzungen informiert. Mitel erhielt nach eigenen Angaben nie eine Antwort auf seine Schreiben, weswegen es nun geklagt habe.

Unter anderem fordern die Kanadier Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Zudem soll das Gericht feststellen, dass die Patente vorsätzlich verletzt wurden, weswegen der Schadenersatz höher ausfallen soll als üblich. Mitel will außerdem erreichen, dass Facebook, seinen Mitarbeitern, Partnern und Vertretern weitere Verstöße gegen Mitels Schutzrechte untersagt werden.

„Mitel lizenziert seine Patente und der Schutz unseres geistigen Eigentums ist ein grundlegender Bestandteil unseres Geschäfts“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. „Da die Angelegenheit nun vor Gericht verhandelt wird, werden wir zurzeit keine weitere Stellungnahme abgeben.“ Ein Vertreter von Facebook wollte auf Nachfrage von ZDNet.com die Klage nicht kommentieren.

Facebook trifft die Mitel-Klage, wie schon zuvor die Yahoo-Klage, zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Beide Rechtsstreitigkeiten gelten als Risiko beim bevorstehenden Börsengang des Social Network. Facebook selbst erwartet, dass sich in diesem Zusammenhang die Zahl der Klagen gegen das Unternehmen weiter erhöhen wird.

[Via zdnet von Stefan Beiersmann mit Material von Emil Protalinski, ZDNet.com]

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