Apple fordert Verkaufsverbot für acht Samsung-Smartphones

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Apple hat in Gerichtsunterlagen die Smartphones von Samsung benannt, für die es ein Verkaufsverbot beantragen will. Die Liste umfasst acht Handys: Galaxy S 4G, vier Varianten des Galaxy S2, Galaxy S Showcase, Droid Charge und Galaxy Prevail. Apples Patentklage richtete sich gegen insgesamt 28 Mobiltelefone der Koreaner.

In seinem Schriftsatz nennt Apple auch die einzelnen Schutzrechte beziehungsweise Geschmacksmuster, die die Smartphones sowie ihre Verpackungen verletzen sollen. Die meisten Verstöße unterstellt Apple beim Galaxy S 4G. Es soll zwei Design-Patente, drei Patente die die Bedienung betreffen und zwei Geschmacksmuster verletzen.

Dem Urteil der Geschworenen zufolge entfällt auf diese acht Geräte eine Entschädigungssumme von 460,8 Millionen Dollar. Das entspricht weniger als der Hälfte des Schadenersatzes von 1,05 Milliarden Dollar, den die Jury Apple zugesprochen hat. Der Betrag könnte sich allerdings noch ändern. Da die Geschworenen Vorsatz festgestellt haben, kann die vorsitzende Richterin Lucy Koh den Schadenersatz noch verdreifachen.

Apple behält sich vor, die Liste der zu verbannenden Geräte zu erweitern. Zuerst gehe es nur darum, den “sofortigen und anhaltenden irreparablen Schaden, den Apple erleidet”, abzuwenden.

Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 ist in der Aufstellung nicht enthalten. Die Jury hatte lediglich Verstöße gegen drei Patente für die Bedienung festgestellt, nicht jedoch gegen Apples patentiertes Tablet-Design. Samsung versucht aufgrund dessen, die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 zu erreichen. In einem separaten Schriftsatz verlangt Apple jedoch, dass die 4G-Version des Tablets vom Markt genommen wird, da sie sich nicht grundlegend von den patentverletzenden Geräten unterscheide.

[via ZDnet, mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

Apple fordert für acht Smartphones von Samsung ein Verkaufsverbot in den USA (Bild: Pacer).

Apple fordert für acht Smartphones von Samsung ein Verkaufsverbot in den USA (Bild: Pacer).

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  1. Lächerlich von Apple! Die haben das Rad auch nicht neu erfunden!! Von wem beziehen die denn den größten Teil der Hardware?! Richtig von Samsung!
    Habt ihr keine Quellen was für Patentverletzungen das genau sind? Wahrscheinlich wieder so ein Patent, dass das Handy Runde Ecken hat! Oder das Display 4 eckig ist (Kann den keiner mal endlich ein Rundes Display erfinden, damit die sich das auch gleich patentieren können?! LOL!!

    1. Das Patent D618677 bezieht sich auf ein Design von elektronischen Geräten (“ The ornamental design of an electronic device, as shown and described.“) und ist ziemlich nichtssagend…

    2. Und, was hat das zu sagen? Auch wenn sie wollen, können sie gar nicht weg, denn beide Seiten haben Verträge, falls du das noch nicht wissen solltest. Und du kannst dir sicher sein, dass schon andere Hersteller darauf lauern, für Apple produzieren zu dürfen. Immerhin sind sie weltweit mit die größten Abnehmer. Alleine schon deswegen wird sich Samsung hüten, da irgendwas zu riskieren. Immerhin geht es da um eine ganz gewaltige Summe.

  2. Mich würde mal interessieren von welcher Instanz die Fandroiden ein Urteil oder Rechtsspruch kommentarlos akzeptieren.
    Das geforderte Verkaufsverbot ist eine logische Konsequenz. Motorola/Google haben z.B. ebenso ein Verkaufsverbot für sämtliche iOS Geräte eingeklagt und … verloren. Im Übrigen kann hier der Vorwurf „Amerikanische Firma in Kalifornien und Prozess in Kalifornien“ wohl kaum gelten – denn das gilt auch für Google.

    1. Schön, dass das ganze auch für Google gilt, und das ist einer der Gründe, warum man die eben nicht verklagt hat. Gegen einen Gerätehersteller aus Fernost hat man zum einen den „Heimvorteil“ auf seiner Seite, zum anderen schreckt man andere Gerätehersteller mit den imensen Forderungen davon ab, Android einzusetzen.
      Gewinner ist hier wohl eher Microsoft, als Apple…

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