Patentschlappe für Apple – Kein Schutzrecht auf Icon für Musik-App

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Das US Patent and Trademark Office (USPTO) hat ein von Apple beantragtes Warenzeichen abgelehnt, wie GigaOm berichtet. Das Musik-Player-Icon, um das es geht, ist einem auf das nicht mehr existierende Unternehmen iLike eingetragenen zu ähnlich.

Das zuständige Gremium schloss sich dem Ergebnis einer vorherigen Prüfung durch einen einzelnen Angestellten an: Apples Grafik erinnert zu sehr an eines, das im Jahr 2008 iLike zugesprochen wurde. iLike wurde 2009 von MySpace geschluckt und ging später in dessen Musikplattform auf.

Eine Ähnlichkeit sieht das USPTO deshalb gegeben, weil jeweils “zwei Noten vor orangem Hintergrund abgebildet sind”. Es gebe zwar auch Unterschiede (etwa Farbe und relative Höhe der Noten), aber “die Ähnlichkeiten überwiegen”.

Apple hatte sich im April 2010 um das Geschmacksmuster beworben. Zu diesem Zeitpunkt begann es, das Icon für den Musik-Player des iPod Touch zu verwenden. Später wurde es teil von iOS und somit auch von iPhone und iPad.

Apple, das im Prozess gegen Samsung vergangenen Monat viel über Ähnlichkeiten zwischen seinen Icons und denen von Samsung sprach, kann nun Berufung einlegen.

[via ZDNet.de; mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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  1. Es geht bei der “Patentschlappe” nicht um Patente, sondern in dem Fall um eine Marke (?). Vollkommen unterschiedliche Sachen. Ein Geschmacksmuster ist auch eine andere Sache.

    Ich glaube die erste Quelle hatte noch alles richtig und bis zu euch wurde der Journalismus immer schlechter.

    1. Den Unterschied zwischen Patent, Marke oder Geschmacksmuster werden die meisten nie kapieren. … da müßte man sich ja mal belesen

  2. @save

    deswegen gibt es zum glück, bein uns, tolls Lehrer und Professoren, die alles soweit runterbrechen können, das selbst nicht Physiker ein tiefes verständnis von, z.b., quantenphysik bekoommen….

    aber save, du bist halt kein Prof,wa??

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