Apple klagt mal wieder – Diesmal stehen das Samsung Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 im Visier

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Apple schiebt die Klagewelle neu an und nimmt das Samsung Galaxy Note 10.1 und Google Betriebssystem Android 4.1 ins Visier. Mit der erneuten Patentklage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Paul S. Grewal reagiert Apple laut Bloomberg auf Samsungs Versuch, auch das iPhone 5 mit Klagen einzudecken. Die Streithähne Apple und Samsung entfernen sich immer weiter voneinander. Mit einer außergerichtlichen Einigung kann wohl vorerst nicht gerechnet werden.

Ein Geschworenengericht sprach Apple zwar Ende August 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu, allerdings ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig. Außerdem handelt es sich um ein separates Verfahren, das sich mit Geschmacksmustern beschäftigt, während es bei Apples Klage gegen das Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean um Software geht.

Eine erste vorläufige Entscheidung in dem Prozess fiel zugunsten von Apple aus. Samsung legte dagegen jedoch Beschwerde ein. Während Apple anfänglich nur bestimmte Funktionen von Android ins Visier genommen hatte, will es nun gegen das gesamte Android-Betriebssystem vorgehen. Die eigentliche Hauptverhandlung beginnt wohl erst 2014.

Da sich die Klage von Anfang an auf Patente für Software und Bedienoberflächen bezog, ist Google in diesen Rechtsstreit stärker involviert als in andere Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung. Die Einbeziehung von Android 4.1 als Ganzes wird eine noch größere Präsenz von Google nach sich ziehen, selbst wenn der Internetkonzern weiterhin nicht als Beklagter geführt wird.

Diesen Weg will jedoch Microsoft beschreiten. Bei einer Anhörung vor dem Landgericht München kündigte es Mitte Oktober an, seine Klage gegen Motorola Mobility auf das Mutterunternehmen Google auszuweiten. Der Suchriese ist Betreiber des Kartendiensts Google Maps, dessen Integration in Android ein europäisches Patent von Microsoft verletzen soll.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de; via Bloomberg]

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  1. BOAR kotzt mich dieses Verklagen an…lasst es doch einfach gut sein…
    Die Software verletzt bestimmt einige Patente, jedoch sind diese auch in den USA anerkannt und somit genauso sinnlos wie diese Klage…(siehe Patentsystem USA)

    Ich denke nicht, dass Apple damit durchkommen wird. Dafür gibt es zu viele Androidbasierte Mobilgeräte, wenn alle Hersteller solcher Geräte sich vereinen und Apple abwehren hätte Apple keine Chance…

  2. Ich habe jetzt nicht ganz mitbekommen warum Apple, Google verklagen möchte…Wegen Android 4.1 ja! das Weiß ich aber warum? Was soll den an der Bedienoberfläche den so sein das man es klagen kann..

    1. Apple hat sich zum Beispiel ein Patent, in dem es darum geht, das gerät per wischen zu entsperren.

      “Während das originale Slide-to-Unlock-Patent US 7,657,849 B2 von Anfang Februar 2010 und dessen Erweiterung US 8,046,721 B2 Ende Oktober 2011 einen fest vorgegebenen Weg mit Ziel beschreibt, ist das neue Patent US 8,286,103 B2 laut Beschreibung deutlich weiter gefasst. Da ist weder die Rede von einem bestimmten Weg oder wo der Benutzer das entsperren beginnt. Grob gesagt ist nur angegeben, dass ein Entsperr-Bild irgendwo auf dem Display erscheint und in irgendeine Richtung gezogen wird zum entsperren des Gerätes. Fatalerweise ist die Beschreibung dermaßen schwammig formuliert, dass auch nahezu alle alternativen Lösungen der Hersteller sowie die Entsperrmethode von Android 4.0 Ice Cream Sandwich abgedeckt werden. Sprich, alles was mit einer Wischbewegung egal in welche Richtung entsperrt wird, ist von dem neuen Patent betroffen.”

      Quelle: http://an-droid-tv.de/apple-erhalt-neues-slide-to-unlock-patent-neue-klagewelle-im-anmarsch/

  3. Bin einmal gespannt wie lange es dauert, dass Goolge zurück klagt, da Apple zB ja mal dreist die Notificationbar inklusive Dropdownmenü von android geklaut hat in seinen neueren iOS-Systemen.

  4. Naja. Ohne hier pro oder Kontra irgendjemanden gegenüber sein zu wollen: Das eine ist ein Gimmick, was nicht wirklich patentwürdig ist. Das andere ist aber ein vollständiges Bedienkonzept, welches nahezu 1:1 übernommen wurde. Und das ist sehr wohl patentwürdig, denn es ist 2007 zum ersten mal eine vernünftige Bedienphilosophie gewesen für Touchsysteme. Da Patente aber nun mal 10 Jahre gültig bleiben, hätte google nun mal nur gegen Lizenz Ideen und Umsetzungen verwenden dürfen. Das ist halt nicht passiert.

    1. Was meinst du konkret?
      Und dass Patente 10 jahre gültig sind ist nicht ganz richtig, es gibt unterschiedliche Patente (Landesweit, Weltweit, und die dauer kann man auch bestimmen). Wenn man das Patent länger haben will, dann muss man halt mehr zaheln…ganz einfach.

  5. @Blade

    Welches Patent verletzt Apple denn damit? Gibt es dazu überhaupt ein Patent? Wenn ja, welches? Wenn nein, worauf soll Googles klage dann basieren? Hast du überhaupt Ahnung wovon du schreibst? Odrr schreibst du des trollens wegen?

    1. Apple meint ja auch ein Patent auf Slide to Unlock zu haben oder auf das Nachschwingen bei Scrolllisten am Ende. Das man auf sowas überhaupt ein Patent anmelden kann ist doch schon krank!

      1. Es ist absolut legitim diese Funktionen per Patent schützen zu lassen.

        Krank ist, dass hier keiner begreift das Apple als Vorreiter das erste Mobiltelefon mit funktionierender Touchbedienung und Bildschirmtastatur herausgebracht hat als alle anderen noch den Ziffernblock und T9 verkauften. Apple hat jedes Recht das geistige Eigentum zu schützen und Lizenzgebühren zu zahlen. Mal ganz davon abgesehen wieviele Millionen in die Entwicklung gesteckt wurden, die sich Samsung und Google einfach mal eingespart haben.

        Google und Microsoft wurden damals schlicht überrannt und wenn es nach denen gegangen wäre, würden unsere Telefone wohl heute noch so aussehen:

        http://blogs.reuters.com/summits/2008/05/20/htc-first-to-make-googles-android-phone/

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