Wie das Patent für den “Einkaufswagen” beinahe den Internethandel zerstört hätte – und wie die Firma Newegg dies verhinderte

soverain

Das amerikanische Unternehmen Newegg hat gerade einen der größten Patentrolle im Internet aus dem Spiel genommen. Dieser Troll hatte dermaßen bedeutende Patente inne, dass er auf eine finanzielle Beteiligung bei nahezu allen Onlineverkäufen klagen konnte.

Besagter Patenttroll war die Firma Soverein Software. Offiziell präsentierte sich das Unternehmen als normale Onlinefirma – inklusive einer Homepage mit einer “About Us” Rubrik mit Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Unter der Hülle zielte die Firma allerdings darauf ab, Patente zu sammeln und die Welt zu verklagen. Was Soverein dabei aus der Masse der Patenttrolle hervorhob, war die Bedeutung seiner Patente: Soverain berief sich auf die Patente mit den Nummern 5,715,314 und 5,909,492 um sein Vorrecht auf den im Internethandel etablierten Einkaufswagen zu belegen.

Darum forderte das Unternehmen ein Prozent der Einnahmen aus jeder über einen Einkaufswagen getätigten Transaktion im Internet. Soverain konnte so aus den Großen des Internets beachtliche Summen quetschen. Unter anderem zahlte Amazon zur Beilegung eines Verfahrens im Jahr 2005 40 Millionen Dollar, Victorias Secret und Avon bezahlten 17.9 Millionen Dollar und The Gap musste 1 Prozent der Einnahmen aus allen Verkäufen über Einkaufswägen zahlen.

Im Jahr 2010 wurde das Unternehmen Newegg zur Zahlung von 2.5 Millionen Dollar verklagt. In diesem Fall entschied sich aber eine Firma, zu kämpfen. Newegg berief sich auf den Compuserve Mall, der als vor den Patenten etablierter „Stand der Technik“ diese wirkungslos machte. Newegss Leiter der Rechtsabteilung Lee Cheng über die Entscheidung der Firma, weiter vor Gericht zu gehen:

Wir überdachten die Situation und sagten uns: das ist doch Blödsinn. Wenn wir diesen Patentinhaber bezahlt hätten, müssten wir auch anderen Patentinhabern die gleiche Summe zahlen Dies war der erste Fall, den wir bis vors Gericht kommen ließen. Und nun muss niemand mehr Soverain irgendwas für diese Patente bezahlen. [Ars Technica]

Tags :
  1. Tja. Der Patentewahn… Dass der Rest der Welt ausserhalb von Amerika noch darauf überhaupt eingeht bestürzt mich doch sehr. Denn wenn es drauf an kommt zählt eh nur der Ami. Beispiel gefällig?

    Als der Südafrikanische Präsident der UNO vorgeschlagen hat, man solle doch die Rezepte der AIDS Medikamente freigeben, damit sie diese selber produzieren können und den Leuten zum Selbstkostenbeitrag abgeben können (anders können sie diese unmöglich bezahlen, Patent liegt bei Pfyzer) kam als Antwort:

    “Tut uns wirklich leid, aber das würde das Prinzip des Welthandels verletzen”

    Als dann aber 6 Amis an “Milzbrand” erkrankten (die Anthraxanschläge) wurde dem Patent von Bayer, welche das einzige Medikament gegen Milzbrand hatten, angedroht es nichtig zu machen wegen nationalem Notstand ausser sie geben das Medikament ab zu dem Preis, den sie ihnen vorschlagen. Am Ende bekam Bayer noch die Hälfte von dem ursprünglich Verlangtem.

    Was lernt man daraus? 6 Amis sind wertvoller wie abermillionen Afrikaner…

    Danke Volker Pispers ;)

  2. In Sachen Patente ist die Rechtslage relativ einfach. Wenn man ein Patent via Münschen anmeldet, kann es sein, dass eines Tages ein Brief in den Briefkasten flattert mit folgendem Inhalt: Ihr Patent mit Nr: sowieso wird aufgehoben, da es für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten relevant ist. So, nun ist man aber ganz schön angepisst, denn selbstverständlich gibt es dafür auch keine Entschädigung. Im Klartext: Die USA sind die einzige Nation, welche sich das Recht ausbedungen hat, jederzeit und überall auf diesem Planeten Patente für ungültig erklären zu lassen, oder noch besser, das damit verbundene Produkt komplett zu verbieten und dann selber, im Regierungsauftrag, nachzubauen! So u.a. geschehen mit einem revolutionären Teleskop, erfunden von einem Deutschen, welches stationär weit in den Weltraum schauen konnte (Details im Archiv von NANO, 3sat). Dem Erfinder wurde das Patent entzogen und er musste die Produktion komplett einstellen…

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Advertising