Apple-Klage – Samsung Galaxy S4 verstößt gegen fünf Patente

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Es wird mal wieder Zeit für ein Klage! Apple reicht beim zuständigen Bezirksgericht im kalifornischen San Jose einen zweiten Schriftsatz gegen Samsung ein. Darin sollen insgesamt fünf im Samsung Galaxy S4 genutzte Features Patente von Apple verletzen. Zwei der fünf Schutzrechte beziehen sich demnach auf Benutzerschnittstellen, zwei weitere auf den Sprachassistenten Siri. Das fünfte Patent beschreibt eine Technik zur Datensynchronisation. Unter anderem soll Google Now ein Patent verletzen.

Apple zufolge verstößt Googles Suchanwendung Now zudem gegen die beiden Siri-Patente 8.086.604 und 6.847.959, die ein “universelles Interface für die Suche von Informationen in einem Computersystem” beschreiben. Wie Patentblogger Florian Müller schreibt, hatte Apple die beiden Schutzrechte zuvor gegen die in Android integrierte Suchfunktion in Stellung gebracht. “Inzwischen ist Google Now gestartet und Apple will seine Anschuldigungen entsprechend anpassen.”

“Apple hat das Galaxy S4 am 27. April erhalten und sofort mit einer Analyse begonnen”, zitiert Computerworld aus den Gerichtsunterlagen. Es habe bei von AT&T, T-Mobile USA und Sprint verkauften Geräten unter anderem Samsungs Anpassungen an Android Jelly Bean geprüft. “Die Analyse hat gezeigt, dass das Galaxy S4 fünf Patente von Apple auf die gleiche Art verletzt wie die anderen fraglichen Samsung-Produkte.”

Wie Computerworld berichtet, hat Apple für seine Analyse unter anderem als vertraulich eingestuften Quellcode untersucht, den Google und Samsung seit Juni 2012 zur Verfügung stellen. Apple habe dabei zahlreiche Probleme festgestellt.

In dem neu eingereichten Schriftsatz beschwert sich Apple auch darüber, dass es anfänglich nur Zugang zu Computern gehabt habe, die mit Servern von Samsung in Korea verbunden waren. Diese hätten neben dem eigentlichen Quellcode auch unveröffentlichten Code enthalten. Diese Änderungen sowie Ausfälle der Server hätten zu Verzögerungen bei der Analyse geführt. Inzwischen stelle Samsung aber rund 1,9 Terabyte Quellcode auf einem lokalen Server zur Verfügung.

Samsung Galaxy S4

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Samsung Galaxy S4
Samsung Galaxy S4

Des Weiteren habe Samsung am 12. April die von Apple geforderte Zuordnung des Quellcodes zu den einzelnen patentverletzenden Produkten vorgenommen, heißt es weiter in dem Computerworld-Bericht. Google wiederum habe den größten Teil seines Quellcodes erst zum 31. März bereitgestellt. Apple führe dies als Argumente dafür an, dass das Gericht die neuen Anschuldigungen zulassen solle.

Apples zweite Patentklage gegen Samsung läuft seit Februar 2012. Anfänglich richtete sie sich in erster Linie gegen das Galaxy Nexus. Die Hauptverhandlung soll Anfang 2014 beginnen. Bis dahin will die vorsitzende Richterin Lucy Koh den Umfang des Rechtsstreits noch deutlich reduzieren. Für jede Seite sieht sie nur maximal fünf Patentansprüche und bis zu zehn angeblich patentverletzende Produkte vor.

[Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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      1. das haben die Fanbois von SCO auch mal gedacht

        Wenn eine ehemals mäßig innovative Firma zu Innovationen überhaupt nicht mehr in der Lage ist, stattdessen bereits Bekanntes patentiert und dann alles auf die juristische Karte setzt, dann ist das mittel- bis langfristig ein schlechtes Zeichen.

  1. warum sollte es weitere klagen geben,m weil google den quell code zu spät gebracht hat? es ist ein OPENsource projekt, das kann sich JEDER forken!

  2. Wieso klagen sie den in den USA ich dachte Apple hätte seine ganzen Patente in Irland geparkt um Steuern zu sparen? Aber ist wahrscheinlich einfach lukrativer in den USA zu klagen…..

  3. Loser Apple schafft es nicht mit Innovationen, gegen Android und Samsung etwas auszurichten…
    Jetzt versucht Apfel es mit Schein- Patenten…
    LOL

    1. Was denn für Scheinpatente? Hättest du dich damit mal befasst, wüsstest du, dass dein heißgeliebter Samsung Konzern es auch nicht anders macht. Aber kannst du ja nicht wissen, hast halt bloß so viel Hirn, wie ein Spatz Fleisch an der Kniescheibe.

  4. Genau, SELLerie hats verstanden. Apple ist nicht innovativ, weil sie ihre Patente verteidigen. Samsung hingegen, welche gegen patene verstossen, weil sie selbst nichts auf die Reihe bekommen, ist unglaublich innovativ…

    1. Ach Marco, bau Dein Zelt auf und leg Dich rein.
      Bald kommt Dein ach so innovatives Iphone5s.
      Mit 12 MP Kamera und 2 GB Arbeitspeicher außerdem 350 dpi statt 326 dpi
      Wow.
      Leg Dich hin und bete…

      1. Wenigstens bekommen die Apple Besitzer in nicht einmal 3 Wochwen ihr jährliches Major Release von iOS mit haufenweise neuer Funktionen für die Entwickler, eine komplett neue Oberfläche und vielleicht sogar ein One-More-Thing. Was gab es bei Android nochmal an Innovationen auf der Google I/O Konferenz?

      2. Was denn für ein Zelt? Hast du sie noch alle? Du kannst doch schreiben, was du willst. In ein paar Monaten wirst auch du eines Besseren belehrt, wie jedes Jahr. Aber schnallst du ja eh nicht, so weit reicht es dann doch nicht.

    2. Egal Marc, lass ihn doch. Soll er sich doch Produkte von Schlammsung kaufen. Wenn ich mir die ganzen Android, bzw. Galaxy Foren durchlese, und sehe, wie die Leute schon wieder mit Fehlern, und einem lahmen System zu kämpfen haben, dann weiß ich, dass ich alles richtig gemacht habe.

  5. *mimimimimi*

    Trivialpatente auf längst vorhandene Techniken Dritter sind so wahnsinnig innovativ!!!!!!1 Natürlich muss Äppl die verteidigen! Und jetzt betet alle zum Heiligen Steve!!!!!!!1!!

  6. @Marco

    Irgendwer muss diesen Idioten halt mal sagen, dass sie Idioten sind, da sie zu dumm sind es selbst zu merken, siehe als bestes Beispiel SELLerie, MUDDAsöhnchen und MARCY (Darcy?)…

      1. Ist dir wieder so langweilig, dass du Selbstgespräche führen musst?

        Ach Mensch, Marco-Marc, du bist schon ne arme Sau! Willst du nicht endlich mal auf die Streuobstwiese gehen und Apfelbäume füttern (mit dem Umweg über Maden, Pilze undsoweiter)?

  7. Ich bin sehr neutral da ich auf beides Geschult bin und seit 7 jahren handys Verkaufe und vorallem keine Lust habe, von Marco oder sonstwer beleidigt zu werden, aber das Spiel apple gegen samsung wird immer so weitergehen und leute welches die Marke so begehren das sie zu Apple-hooligans oder Samsung-hooligans werden tun mir einfach leid. Ich habe auch meinen Favorit, einen von den beiden, aber das muss ich wissen und fertig. Beide Marken sind verdammt gut und dominieren den handymarkt, beide haben sachen erfunden, verbessert UND kopiert, nicht nur einseitig. Je nachdem was ein kunde lieber will, empfehle ich dem halt ein iphone oder ein samsung, aber eins der beiden das bessere zu nennen ist einfach falsch. Ist wie BMW und Mercedes, keines ist besser, beide weltführer und beide haben auf ihre art erfolg. Wenn ein Samsungfan sagt alles bei iphone ist geklaut oder schlecht oder ein applefan das gleiche von Samsung sagt, hat schlicht keine ahnung und darf sich gerne von mir richtig beraten lassen.

      1. Ein wenig, ja, macht aber auch Spass, die Leute etwas auf die Palme zu bringen. Und wie du siehst, Einige steigen jedes Mal darauf ein. ;-)

      2. “Ein wenig, ja, macht aber auch Spass, die Leute etwas auf die Palme zu bringen.”

        Der Spaß sei dir gegönnt. Du armes Würstchen hast ja sonst nichts im Leben.

        Muss schon bitter sein, wenn “mimimimi Apple geil! mimimimimi alle anderen doof!”-Getrolle der einzige Lebensinhalt ist.

  8. In NL hat Apple übrigens schon wieder verloren, diesmal in der Berufung vor dem Obersten Gericht. Es ging um das iPad und abgerundete Ecken, mehr Innovationen kommen ja nicht aus Cupertino.

    –Zitat (Quelle: heise)–
    .
    Apple hatte versucht, die Einfuhr des Galaxy Tab 10.1 in die Niederlande zu verbieten, da Samsungs Tablet das Geschmacksmuster des iPad verletze. Herausragendes Merkmal sei die rechteckige Form mit abgerundeten Kanten.
    Bereits im Januar hatte das Distriktsgericht in Den Haag gegen Apple entschieden. Diesem Urteil schloss sich im Berufungsverfahren nun das Oberste Gericht der Niederlande an. Es erkannte zwar Apples Rechte am Design an, doch das Geschmacksmuster biete nur einen eingeschränkten Schutz, da es Geräte in ähnlichen Design SCHON LANGE VOR EINFÜHRUNG DES IPAD gegeben habe. Zu den Vorläufern gehört zum Beispiel die schon ein Jahrzehnt zuvor vorgestellte Design-Studie “Knight Ridder” (siehe Youtube-Video), ein Lesegerät für Nachrichten. Außerdem unterscheide sich das Galaxy Tab 10.1 hinreichend vom iPad, damit es nicht mit diesem verwechselt werden könne.
    —Zitat Ende—

    Typisch Apple. Etwas nehmen, was schon zehn Jahre vorher da war und dann versuchen, Exklusivrechte daran zu ergaunern. Bei “slide to unlock” lief es ja auch nicht anders.

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