“Das Internet ist für uns alle Neuland” [Video]

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Beim gestrigen Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama hat Bundeskanzlerin Angela Merkel während der gemeinsamen Pressekonferenz bei einem Kommentar zum Thema PRISM und Internetüberwachung im Allgemeinen den folgenden Satz von sich gegeben: „Das Internet ist für uns alle Neuland.“ Das hätte sie vielleicht besser formulieren sollen, denn schon Minuten später folgte ein Twitter-Shitstorm par Excellence.

Die Aussage kam im Kontext ihrer Erläuterung des Gesprächs, das sie mit dem Präsidenten der USA zuvor unter vier Augen führte. Dabei verteidigte sie die geheimdienstliche Aufklärung im Internet und sie schätze „die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten von Amerika in den Fragen der Sicherheit“, räumte aber auch ein, dass „das Thema der Verhältnismäßigkeit immer ein wichtiges Thema ist“.

Dennoch stellte sich insbesondere für die Twitter-Nutzer die Frage, wie weit es nun eigentlich mit der Medienkompetenz der Kanzlerin bestellt sei – Der Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert bemühte sich derweil um Schadensbegrenzung:

Der Spruch fiel für viele auch in den Kontext des schon länger bekannten Spruchs „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein”. Auch mit dem Hintergrund, dass über den BND berichtet wurde, man wolle in den kommenden fünf Jahren 100 Millionen Euro in die Überwachung des Internets investieren, wirken solche Aussagen alles andere als beruhigend.

Wie seht ihr das? Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel sich hier nur unglücklich ausgedrückt oder ist wirklich zu befürchten, dass die Regierungen der Welt das Internet zum Big Brother nach Orwells Vorbild machen? Seht euch noch einmal ihre Aussagen bei der Pressekonferenz an und hinterlasst uns einen Kommentar.

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    1. Richtigstellung zu meinem vorangegangenen Kommentar:

      Also “verteilen” können die USA Assange noch nicht und hoffentlich bekommen sie ihn niemals in die Finger – denn dann Gnade ihm Gott – wer immer das auch sein mag.
      Aber zum Tode verurteilt ist er bei denen bereits.

  1. Letztlich hat Merkel im Sinne von Steffen Seibert völlig recht.
    Die Diskussion über “big brother” ist jedoch aberwitzig.

    Wenn Staaten, deren demokratisch gewählten Regierungen zumindest ein gewisses Interesse am Schutz der Bürger unterstellt darf, langsam damit beginnen, im Internet nach Daten zu suchen, einen solchen “shit storm” auslösen, dann sollte man mal bedenken, was Facebook, Google und Co. schon seit vielen Jahren in ganz anderen Dimensionen und heimlich tun, um damit Kasse zu machen.
    Überhaupt: Wie kann man sich einerseits um seine Datensicherheit sorgen und andererseits völlig exhibitionistisch sein Sauf-, Sex- und sonstiges Verhalten milliardenfach via Facebook und Twitter in die Welt hinausblasen?
    Ist schon ziemlich paranormal, oder?

  2. Wenn die USA Daten illegal benutzt – ist das doch vollkommen ok – nicht wahr?
    Aber Julien Assange – erinnert sich noch jemand an ihn – wollen sie in Amerika zum Tode verteilen.
    Diese Aussage gab es von mehren amerikanischen Politiker im öffentlichen Fernsehen zu hören.

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