Gerichtsurteil stoppt “Drosselkom”

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Das Landgericht Köln untersagt der Deutschen Telekom die Drosselung bei sogenannten Flatrate-Tarifen. Das Bonner Unternehmen erwägt Einspruch gegen das Urteil einzulegen.

Nach einer Entscheidung des Kölner Landgerichts darf die Deutsche Telekom keine Einschränkung bzw. Drosselung der Surfgeschwindigkeit bei Pauschaltarifen vornehmen. Vor einigen Monaten hatte das Unternehmen in die neuen Kontrakte genau eine solche Vertragsklausel eingebunden. Ab 2016 sollten also, wäre es nach der Telekom gegangen, die Anschlüsse nur noch bis zu einer gewissen Datenmenge auf Volllast laufen – Anschließend auf 384 KBit/s reduziert werden. Dies wurde jetzt von den Richtern für unzulässig erklärt. Das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung werde durch die Drosselung empfindlich gestört. Zusätzlich seien zu viele Anwender bzw. Kunden davon betroffen, so das Landgericht Köln.

Mit dieser Entscheidung gab das Gericht einer Klage der Verbraucherzentrale NRW recht. Der Kunde verbindet mit dem Begriff Flatrate einen Internetzugang (meist verbunden mit einer Telefon-Flatrate), der zu einem Festpreis die komplette Nutzung beinhaltet und nicht mit derartigen Einschränkungen verbunden ist, begründete die Zivilkammer des Gerichts das Urteil. Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, kann die Deutsche Telekom innerhalb eines Monats in Berufung gehen und wird dies aller Voraussicht nach beim Oberlandesgericht Köln auch tun. Möglicherweise hat dieses Urteil auch eine Signalwirkung auf die anderen Anbieter, die ein ähnliches Vorhaben bereits ankündigten.

[Quelle:zdnet.de]

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  1. Schön, mal wieder gute Nachrichten zu hören.

    Ein “All you can Eat”-Buffet, bei dem man sich nur einen Teller volladen kann, ist kein “All you can Eat”. Eine “Flatrate” mit Drossel ist keine “Flatrate”.

    Mit der Telekom werde ich trotzdem freiwillig keine Geschäfte mehr machen und jedem Menschen, den ich kenne, das gleiche Raten. Internet bereitzustellen ist anscheinend eine Verantwortung, die die Telekom überfordert.

  2. Warum heist dann meine internet flat auf dem handy noch flat? Ist auch bei einem giga gedrosselt… Da geht keiner gegen vor weil es wohl noch das einzige ist wie man neben einer telefonflat noch geld aus dem kunden pressen kann und ich einen dsl anschluss zuhause brauche…

    1. Naja, es ist eine Flatrate, du bekommst (in Anlehnung an Osterhases Beispiel) halt nur ab dem zweiten Teller Stäbchen statt einem Löffel für die Suppe. Allerdings ist der Unterschied bei mobilen Flatrates, dass die so angefangen haben und langsam aufbauen, während die festen jetzt abbauen wollen (was nebenher nicht deren erster Versuch in die Richtung ist, 1und1 war da mal unrühmlicher Vorreiter).

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