Patentklage von Nokia gegen HTC wurde durch Gericht abgewiesen

(Bild: Shutterstock)

Eine erneute Patentklage zwischen Nokia und HTC wurde jetzt am Landgericht München I entschieden - zugunsten von HTC. Nokia hingegen hat bereits angekündigt, in Berufung gehen zu wollen.

Eine Patentklage, die Nokia gegen HTC eingereicht hatte, wurde jetzt vom Münchener Landgericht I abgewiesen. Die Geräte von HTC verstoßen nicht gegen die begrenzten Ansprüche des Schutzrechts EP0804046, führte Richter Matthias Zigann aus. Diese Runde geht also im anhaltenden Patentstreit zwischen Nokia und HTC an den taiwanischen Hersteller, nachdem die letzten Urteile Nokia zu seinen Gunsten entscheiden konnte.

Das umstrittene Patent beschreibt das “Verfahren und Einrichtung zum Aktualisieren des Programms eines mobilen Endgerätes unter Verwendung der Luftschnittstelle”. Es betrifft jedoch nicht etwa alle Over-the-Air-Updates, sondern nur eine bestimmte Methode, den Nutzer eines Mobiltelefons auch während des Herunterladens einer Aktualisierung Gespräche annehmen zu lassen, so Foss Patents. Der finnische Mobilfunkhersteller Nokia geht jedoch weiterhin von einem Patentverstoß aus und zieht eine Berufung in Erwägung. Zusätzlich verwies das Unternehmen auf vorhergehende juristische Erfolge. “Diese Entscheidung ändert nichts an der Tatsache, dass dasselbe Gericht noch im Dezember befand, zwei andere Patente von Nokia würden durch HTC-Geräte verletzt werden. Nokia konnte dadurch einen Import- und Verkaufsverbot aller HTC-Produkte in Deutschland erwirken, die gegen die besagten Patente verstoßen haben.”

Nokia konnte tatsächlich am 30. Dezember 2013 vor dem Landgericht München I ein Verkaufsverbot für alle Android-Geräte von HTC einschließlich der HTC-One-Smartphones erwirken, da sie ein Patent für ein “Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen” via NFC oder Bluetooth verletzten. Bei diesem Gerichtsverfahren urteilte der Richter Matthias Zigann trotz der breiten Anlage des Patens zugunsten von Nokia. Sofern Nokia das Verkaufsverbot durchsetzen will, muss der Konzern gleichzeitig die Summe von 400 Millionen Euro als Sicherheitsleistung aufbringen – für den Fall, dass HTC in dieser Sache bei einem höheren Gericht gewinnt und dann einen Anspruch auf Schadensersatz geltend macht. Der taiwanische Hersteller HTC kündigte bereits an, in Berufung zu gehen.

[Quelle:zdnet.de]

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