Samsung vs. Apple: Samsung muss “nur” 120 Millionen Dollar zahlen

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Im zweiten kalifornischen Patentprozess zwischen Samsung und Apple wurde von einer achtköpfigen Jury entschieden, dass Samsung drei Schutzrechte verletzt hat. Samsung muss deshalb 119,6 Millionen Dollar an Apple zahlen - das ist deutlich weniger als die von Apple geforderten 2,2 Milliarden Dollar Schadensersatz. Auch Apple kommt besser weg als von Samsung gefordert. Wenn auch in viel kleinerem Rahmen. So soll Apple 158.000 Dollar an Samsung zahlen. Samsung wollte ursprünglich 6,2 Millione Dollar vom iPhone Hersteller.

Alle von Apple angeführten Samsung-Produkte nutzen dem Urteil zufolge unerlaubt die Techniken, die in den Patenten 5.946.647 (Quick Links), 6.847.959(universelle Suche) und 7.761.414(Hintergrundsynchronisation) beschrieben werden. Beim Slide-to-Unlock-Patent 8.046.721 fanden die Geschworenen nur bei einigen Geräten wie dem Galaxy Nexus Verstöße, nicht jedoch bei allen. Für das Patent 8.074.172 (automatische Rechtschreibkorrektur) mussten sie nur noch die Höhe des Schadenersatzes ermitteln, da die vorsitzende Richterin Lucy Koh hier schon einen Verstoß festgestellt hatte.

Apple wiederum verwendet nach Ansicht der Jury eine von Samsung patentierte Technik für die Organisation von Fotos und Videos und Ordnern. Das Patent 6.226.449 wurde ursprünglich von Hitachi entwickelt. Das zweite von Samsung in Stellung gebrachte Schutzrecht verletzt Apple demnach nicht. Es beschreibt die Übertragung von Videos und hätte Auswirkungen auf Apples Videochat Facetime gehabt.

Allerdings wurden die Geschworenen noch nicht entlassen. Auf Antrag von Apple müssen sie heute erneut darüber beraten, ob Apple nicht doch eine Entschädigung für eine bestimmte Version des Samsung Galaxy S2 zusteht, die ebenfalls eine automatische Rechtschreibkorrektur verwendet.

Apple dankte in einer ersten Stellungnahme dem Gericht und der Jury für ihre Arbeit. “Das heutige Urteil bestätigt, was Gerichte weltweit schon festgestellt haben: dass Samsung absichtlich unsere Ideen gestohlen und unsere Produkte kopiert hat”, teilte das Unternehmen aus Cupertino mit. Samsung wollte sich nicht zu dem Urteil äußern. “Ein Kommentar ist nicht angebracht, während die Geschworenen noch beraten.”

Das Urteil kann nach Ansicht von Brian Love, stellvertretender Professor an der Santa Clara University School of Law, als ein Erfolg für Samsung angesehen werden. “Durch Googles direkte Beteiligung an der Entwicklung der angeblich patentverletzenden Software klang Apples Anschuldigung, Samsung habe das iPhone kopiert, nie sehr glaubwürdig.”

Am vergangenen Dienstag hatten beiden Parteien ihre Schlussplädoyers gehalten. Die Jury, bestehend aus vier Männern und vier Frauen, brauchte damit rund drei Tage, um ein Urteil zu finden.

Auch wenn es wie schon im ersten Patentprozess zwischen Apple und Samsung in erster Linie darum ging, wer wessen Erfindungen kopiert hat, bot das zweite Verfahren neue Aspekte. So stecken die meisten Funktionen, die Apple als patentverletzend einstuft, in Googles Mobilbetriebssystem Android. Einzige Ausnahme ist das Slide-to-Unlock-Patent, das das Entsperren eines Geräts per Wischgeste beschreibt. Da der Internetkonzern keine Handys oder Tablets herstellt, würde eine Klage von Apple gegen Google wenig bringen.

Das Urteil des ersten Patentprozesses ist immer noch nicht rechtskräftig. Anfang März hatte Richterin Koh Apple ein dauerhaftes Verkaufsverbot von 23 Samsung-Produkten verweigert. Zugleich bestätigte sie den im November von einer Jury angesetzten zusätzlichen Schadenersatz von 290 Millionen Dollar. Damit droht Samsung nun eine Strafzahlung von insgesamt 930 Millionen Dollar. Beide Seiten haben jedoch Beschwerden gegen diese Entscheidungen eingelegt. Das ist auch für den zweiten Prozess zu erwarten.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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  1. Urteil eines USA Gerichtes, bei den nationalistische Interessen der USA bzw. einer USA-Firma beeinflussend waren.
    (Es ist Vorgeschmack auf das durch USA gefordertes Handelsabkommen zwischen EU und USA…
    Und mehr Produkte von USA Firmen in der Welt, bedeutet = mehr NSA- Schnüffler- Schnittstellen,
    mit den USA u.a. mehr Politiker zu Pro- USA Entscheidungen erpressen könne !!!)

    Der Hauptzweck der Klage, war unlautere Apples Behinderung von innovativeren Samsung Produkten durch Verkaufsverbote.
    Samsung wird es aber gut verkraften und zahlen, falls weitere Rechtemittel nicht möglich sein sollten.

    Was die Innovationen und Funktionsumfang betrifft, hat Samsung, den Mitbewerber Apple schon lange überholt, mit steigenden Trend.
    Apple wurde inzwischen bei vielen Produkttests für Smartphone auf Platz 3 oder 4 degradiert.

    Apple kann nur noch mit Design und immer noch etwas leichteren Ergonomie- Vorteilen punkten.
    Und dazu noch einige Zeit von dem Ruf der Vergangenheit profitieren,
    weil es durch viele mit Apple- Hype angefixten Konsumenten,
    immer noch irrational vergöttert wird,
    und als Statussymbol für das ZEIGEN statt SEIN gilt.

    Tipp: Mal das Ganze in 2 Jahren betrachten…
    Der HiEnd- Smartphone Markt, wird inzwischen immer mehr durch chinesische Produkte mit ähnlichen Funktionsvielfalt, Ergonomie und Qualität geflutet, die nur 25 bis 50 % kosten. Da wird auch Samsung Konzessionen bei Preisen machen müssen. Und Apple kann satte Gewinne eigentlich nur mit dem irrational vergötterten iPhone Hype machen, so lange es noch glüht.

    1. Na dann zeige mal deine Tests. Lass mich raten, die hast du in einem Android Forum selbst erstellt. :-D
      Das der Schaden für Samsung höher ist, das sieht SELL nicht, bzw. er will es nicht sehen, weil er der Einzige ist, der diesen Text voller Dummschwätzerei und Irrglaube Beachtung schenkt. Und was meinst du mit Innovationen? Ich kann keine entdecken, bitte kläre mich auf! Wo hatte Samsung bei Smartphones schon mal Innovationen? Da wird alles von anderen kopiert, und das noch nicht mal gut.
      Was glaubst du eigentlich, warum so viele ein iPhone nutzen? Weil sie eben genau diesen Einheitsbrei, den du in 2 Jahren stärker siehst gar nicht wollen.
      Hat man doch ganz gut bei der Präsentation gesehen, da mußten die Leute erst zum Klatschen animiert werden, weil sie das selbst total langweilig fanden. Samsung hats noch nicht mal in der Werbung begriffen. Da werden schubkarrenweise Promis vor die Kameras gekarrt, damit sie sagen, wie toll das doch ist, und dann sieht man die Leute privat mit einem iPhone. Na dann, Gute Nacht!

        1. Und auch bei Focus solltest du dir die Tests mal durchlesen, siehe
          “Unterm Strich liegt das 5S unglaubliche 133 Prozent über den Durchschnitt aller in den letzten zwölf Monaten getesteten Smartphones. Da muss sich selbst das Sony Xperia Z Ultra mit dem mächtigen Snapdragon 800 (vier Kerne à 2,2 Gigahertz) klar geschlagen geben: genau 100 Prozent über dem Mittelwert waren zuvor noch die Krönung, nun aber übernimmt das iPhone 5S den Thron. Der Nächstplatzierte, das Samsung Galaxy S4, liegt mit 52 Prozent über Durchschnitt bereits weit abgeschlagen.”
          Und nun? Wie aussagekräftig ist nun diese Liste?

        1. Und dann auch noch chip und focus. Diese Tests sind so aussagekräftig, wie die Tests von Autos beim ADAC. Am besten wir warten mal bis Ende des Jahres ab, dann schauen wir uns das Ganze noch mal an.

    2. “Was die Innovationen und Funktionsumfang betrifft, hat Samsung, den Mitbewerber Apple schon lange überholt, mit steigenden Trend.”

      Wenn dieser Konzern Innovationen hervorbringen würde, dann bekäme er nicht dauernd Strafen wegen Patenverletzungen zugesprochen.
      Wie die den Fingerabdruckscanner im S5 eingebaut haben sagt alles über die Qualität von den kopierten Funktionen aus. Wo sind denn da deine Innovationen? Apple bringt laut Gerüchten eine iWatch raus, also muss Samsung schnell auf der IFA die Galaxy Gear vorstellen. Die Gear Fit hätte sich gut vor über 70 Jahren verkauft, nur ist diese Armhaltung um das schmale Display abzulesen heutzutage nicht mehr erlaubt. Aber Hauptsache bunt und stylisch und properitär nur zu den eigenen Smartphones.
      Jetzt verdichten sich die Gerüchte dass Apple wohl eine Healtbook App rausbringt, also muss man schnell S-Health ein wenig erweitern und schnell noch 5 Tage vor der WWDC die Presse mobilisieren um wieder ganz rasch was auf den Markt zu schmeissen.
      Wenn du schon von Innovationen sprichst, was bitte hat man vor Apple rausgebracht was den Markt revolutioniert hat. 64 Bit, CarPlay, iBeacons, AirPlay, Passbook, iTunes, iBooks, Zeitungskiosk, AppleTV, iCloud, Fingerabdrucksensor, den größten AppStore, eine Navigationssoftware die nach der ersten Kritik mittlerweile besser ist als die Konkurrenz, Siri was auch in Deutschland einwandfrei funktioniert und mit Hintergrundgeräuschen die Konkurrenz wieder abhängt, Pages, Number und Keynote verglichen mit den Konkurrenzprodukten, ….
      Das soll kein Lobgesang auf Apple sein, aber nimm all diese Dienste, Funktionen und Apps und zähl mal die auf wo die Koreaner die ersten waren oder mittlerweile qualitativ den selben Standard erreicht haben. Das einzige wo Apple jetzt vermutlich kopiert ist die Displaygröße. Nur leider ist ein größeres Smartphone keine Innovation von daher wird es keinen stören.

  2. Ich sehe einen höheren Imageschaden für Samsung als für Apple, da Samsung abermals des Kopierens überführt wurde. In welchem Land das Urteil gesprochen wurde ist dabei zweitrangig, wichtig ist lediglich was die breite Öffentlichkeit wahrnimmt.

  3. beim us-patentsystem ist nach der klage vor der klage. schnullibulli-patente sind bei apple doch schon eine feste einnahmequelle :D und 120mio? da waren wohl die berechnungen des von apple engagierten gutachters etwas daneben LOL vlt sollte äpple mal mit qualifizierten gutachtern zsm-arbeiten, statt mit schauspielern.

    und lustig finde ich es, wenn ein äpfelchen hier über einheistbrei rummosert, warum auch immer. wenn es einen einheitsbrei gibt, dann bei apple. aber bald gibts ja 2 displaygrößen. das ist dann variationsvielfalt. hoffentlich behält das äpfelchen dann den überblick :D

    1. Einheitsbrei, der war gut! Lege mal 10 Android Geräte nebeneinander, und klebe den Schriftzug vom Hersteller ab. Und dann befragst du mal ein paar Leute, die sie auseinanderhalten sollen. Dann weißt du, was Einheitsbrei ist. Und du bist natürlich auch Fachmann was Gutachter und Patente betrifft. Ja nee, is klar. Da kannst du mal sehen, 120 Mio. gegen 154.000. Was da gefordert wurde spielt gar keine Rolle, das ist bei jeder Klage überzogen.

      1. “Lege mal 10 Android Geräte nebeneinander, und klebe den Schriftzug vom Hersteller ab. Und dann befragst du mal ein paar Leute, die sie auseinanderhalten sollen.” … LOOOL is gebongt. und dann machen wir dasselbe mit iphone´s. … ich lach mich scheckig :DDD

        1. Bitte was? Beim iPhone kannst du abkleben was du willst, das erkennt jeder sofort, weil es eben kein Einheitsbrei ist. Aber das ist wahrscheinlich zu hoch für dich, deswegen versucht du es mit LOOOL und scheckig lachen zu kompensieren. Aber das ist ja nichts Neues, wenn man es nicht besser weiß, dann lacht man halt.

        2. und wieder einer von schon zahlreichen kommis, dass du nichts raffst :D an modellvielfalt, sowohl in design als auch in techn. ausstattung, musste dich noch gewöhnen. das ist ungewohnt für jmd, der nur im apple-universum lebt. wenn du meinst, dass android-handy´s alle gleich aussehen, dann musste zum optiker oder zum psychiater. scheint ja noch schlimmer zu sein, als ich vermutet habe :DDD selbst in der wp-welt gibts mehr vielfalt in design und ausstattung. deine kommis sind nun mal LOOOOLig, ich kann nix dafür.

          und selbst n hauptschulabgänger könnte erkennen, dass das apple-gutachten an den haaren herbeigezogen war. die summe ist n ganz anderes thema. absolut peinlich die vorstellung :D

        3. Du begreifst das nicht, oder? Du sprichst hier von dutzenden Herstellern. Apple ist aber nur einer, so weit klar? Was soll es denn da in der Modellpalette für Unterschiede geben? Hier zählt der Wiedererkennungswert. Oder was glaubst du, warum man das nicht gravierend ändert? Die Leute erkennen das sofort, und wissen wer dahintersteckt. Und die Verkaufszahlen bestätigen diese Strategie immer wieder aufs neue. Da kannst du vom Stapel lassen, was du willst, das ist so.

        4. nun kommste von vielfalt auf wiedererkennungswert (was sich nicht ausschließen muss, wie andere marken bestätigen) also keine vielfalt bei apple, nur darum ging es. nun hat der apfel es gerafft. musst mir nicht rechtgeben. passt schon :DDD

        5. Eher friert die Hölle zu. :-)
          Und nimm mal immer die selbe Mailadresse, sonst schimpft der SELL wieder über Fake-Accounts. :-D

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