Samsung und Apple gemeinsam verklagt

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Für gewöhnlich liefern sich die beiden Smartphonehersteller untereinander erbitterte Kämpfe, jetzt müssen sie sich aber gegenseitig unter die Arme greifen. Sie wurden, ebenso wie HTC, LG und weitere Unternehmen, vom Patentverwalter Enterprise Systems Technologies (EST) wegen Patentverstößen verklagt.

Wie LegalTimes berichtet, reichte EST mit Sitz in Luxemburg bei der International Trade Commission (ITC) Klage gegen eine ganze Reihe von IT-Firmen ein. Dabei beruft sich EST auf fünf Siemens-Patente, gegen die die Unternehmen angeblich verstoßen. Konkret handelt es sich um automatische Downloads (Nummer 5.870.610), freihändiges Telefonieren (6.785.381), Optimierung von Netzwerkbandbreiten (6.236.642), die parallele Nutzung eines Audioausgangs für Telefonie und Musik (6.594.366) sowie das Routing von Instant Messages (7.454.201). In den Beschwerden heißt es jeweils unspezifisch im gleichen Wortlaut, die Beklagten bauten “Geräte oder Komponenten wie Headsets, Tablets, E-Reader, Media-Player, Notebooks und andere kommunikationsfähige Heimelektronik-Geräte”. EST verfolgt offenbar einen Schrotflinten-Ansatz und feuert ohne großen Aufwand auf möglichst viele Ziele gleichzeitig, um die Trefferwahrscheinlichkeit zu erhöhen, so Florian Kalenda von ZDNet.

So veräppelt Samsung normalerweise seinen Konkurrenten aus Kalifornien

Für den Fall, dass ihm Schadenersatz verweigert wird, fordert EST ein Importverbot für alle betroffenen Produkte. Dabei handelt es sich etwa um Apples iPhone 5S und Macbook Air, das HTC One M8, LG Nexus 5 und Samsung Galaxy S5. Mit Microsoft scheint bereits vorab eine Einigung erzielt worden zu sein. Zusätzlich klagt EST vor dem US-Bundesbezirksgericht in Delaware wegen Patentverstößen gegen Apple, Audience, Cirrus und Qualcomm. Beim bekanntermaßen patentklägerfreundlichen Bezirksgericht für den Osten von Texas liegen außerdem Klagen gegen Amazon, HTC, LG, Motorola Mobility und Samsung vor.

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Tags :Quellen:LegalTimes Bild: ShutterstockVia:Florian Kalenda, ZDNet.de
  1. An sich bin ich ja gegen diese popeligen Patentklagen, in diesem Fall allerdings würde mich fast freuen, wenn insbesondere die Vorzeigekläger mal einen Denkzettel bekommen.

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