Apple-Tochter Beats von Bose verklagt

Beats Studio   beats EU

Apple häuft seine Gerichtsverhandlungen weiter an.  Beats Electronic wurde Ende vergangener Woche vom US-amerikanischen Lautsprecher- und Kopfhörerhersteller Bose wegen fünf Patentverletzungen verklagt. Laut CNBC soll es sich bei den fünf Schutzrechten, gegen die Beats verstößt, um Patente für Störschallunterdrückung im Bezug auf die Beats-Kopfhörer Studio und Studio Wireless handeln. Bose fordert Schadensersatz und ein Verkaufsverbot.

Bose reichte seine Beschwerde sowohl an ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware, als auch an die Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC). In der 50-jährigen Firmengeschichte habe Bose “erhebliche Summen in Forschung und Entwicklung proprietärer Technologien” investiert, die in den eigenen Produkten zum Einsatz kämen. Bose besitze mindestens 22 US-Patente sowie 14 Patentanträge für Störschallunterdrückung. Dennoch habe man Umsätze und Gewinne eingebüßt, weil Beats besagte Technologien unerlaubt einsetze. Boses Erfolg sei “unmittelbar davon abhängig, ob es seine proprietären Technologien durch die Durchsetzung seiner geistigen Eigentumsrechte schützen kann”, heißt es in der Klageschrift.

Samsung und Apple gemeinsam verklagt

Ende Mai hatte Apple die Übernahme von Beats Electronic für drei Milliarden Dollar angekündigt. Dabei ging es dem iPhone-Hersteller nicht in erster Linie um die Kopfhörer von Beats, sondern um den abo-basierten Musikstreamingdienst Beats Music. Wie Apple letzte Woche anlässlich der Veröffentlichung seiner Juni-Quartalszahlen erklärte, werde die Akquisition von Beats noch in diesem Quartal abgeschlossen. “Mit Beats erhalten wir einen unglaublichen Abodienst, einige sehr seltene Talente, von denen wir glauben, dass sie bei Apple großartige Dinge leisten können, und Zugang zu einem sehr schnell wachsenden Geschäft im Bereich Kopf- und Ohrhörer”, sagte Apple-CEO Tim Cook am vergangenen Dienstag.

Apple sieht sich damit indirekt mit weiteren Gerichtsverhandlungen konfrontiert. Während man letzte Woche zusammen mit Samsung und einigen anderen Smartphone-Herstellern im Zusammenhang mit Siemens-Patenten vom Patentverwalter EST verklagt wurde, sorgte in letzter Zeit vor allem der Patentstreit zwischen Apple und Samsung für Aufsehen. Obendrein verklagten letzte Woche 20.000 Apple-Angestellte ihren Arbeitgeber wegen Verstößen gegen das in Kalifornien geltende Arbeitsrecht.

Tags :Quellen:Stefan Beiersmann, ZDNet.de Bild: Beats Electronic

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