Uberpop-Fahrer riskieren Führerschein

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Je Uberpop-Fahrt droht ein Punkt in Flensburg, bei acht Punkten wird der Führerschein entzogen. Dieses Risiko ist nun durch ein Urteil eines Landgerichts noch einmal konkretisiert worden. Ihm wurde untersagt, überhaupt Fahrten anzunehmen.

Die 3. Zivilkammer des LG Frankfurt (Wettbewerbskammer) hat am 11.09.2014 die zweite einstweilige Verfügung gegen einen Uberpop-Fahrer erlassen, die jetzt zugestellt wurde. Damit wird einem zweiten Fahrer untersagt, Beförderungswünsche von Fahrgästen über Uberpop anzunehmen und einen Fahrpreis für die Beförderung anzunehmen, wenn er keine Genehmigung nach dem PBefG hat (P-Schein).

„Uber betreibt sein Geschäftsmodell ausschließlich auf dem Rücken der Fahrer, die nach dem Vertrag mit Uber keinen Anspruch auf Bezahlung der Fahrten haben und für alle Risiken selbst haften“, so Dieter Schlenker, Vorsitzender von Taxi Deutschland, die auch die App Taxi Deutschland betreibt. Er hat natürlich ein Interesse, dass Uber so schnell wie möglich wieder im Erdboden verschwindet.

Riskant ist das Fahren für Uberpop wegen des möglichen Führerscheinentzugs, hohen Ordnungs- und Bußgeldern: Bußgeldbescheide über 200 Euro werden im Gewerbezentralregister erfasst. Das könnte bei einer geplanten Selbstständigkeit zu Problemen führen.

Wer ohne P-Schein Fahrgäste in nicht genehmigten Fahrzeugen befördert, erhält einen Punkt in Flensburg, riskiert Bußgelder bis 20.000 Euro, Versicherungsprobleme und Wettbewerbsverfahren mit Taxifahrern. Theoretisch ist, wenn man jedes mal erwischt wird, nach acht Fahrten der Führerschein weg.

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  1. Richtig so. Entweder Anhalter mitnehmen oder Gewerbe betreiben. Aber keine Softwarezurverfügungsteller reich machen, die null Risiko für gar nichts übernehmen.

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