Ungarn zieht Pläne für Internet-Steuer zurück – vorerst

shutterstock_92256865

Viktor Orban lenkt ein: Nachdem Ungarn in den vergangenen Tagen die größten Proteste der letzten Jahre gesehen hatte, zieht die Regierung des Landes jetzt die Pläne für eine umstrittene Internet-Steuer zurück.

49 Cent pro Gigabyte – so sahen es die Pläne der ungarischen Regierung vor. Kritiker warfen Regierungschef Orban vor, so das Internet unfreier machen zu wollen. International stand seine Regierung schon länger in der Kritik, ihr wird vorgeworfen, durch neue Gesetze die Pressefreiheit im Land massiv zu beschneiden. Proteste dagegen gab es aus dem Land selber kaum. Erst die Pläne, die Nutzung des Internets zu besteuern, trieben das Volk in Massen auf die Straßen.

Jetzt beugt sich Victor Orban offenbar dem Druck der Straße: „Wenn das Volk etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden“, sagte er am heutigen Freitagmorgen in einem Radiointerview, wie Der Standard unter Berufung auf Reuters berichtet.

Ganz vom Tisch sind die Pläne Orbans, die Internetnutzung zu besteuern, damit allerdings noch nicht. Im kommenden Jahr soll dazu ein erneuter Anlauf genommen werden, dann soll die Besteuerung allerdings anders umgesetzt werden und sich wohl nicht mehr am Datenvolumen orientieren. „Wir sollten sehen, wohin die großen Gewinne, die online generiert werden, gehen, und ob es einen Weg gibt, einen Teil davon in Ungarn zu belassen und in den Haushalt einfließen zu lassen“, so Orban.

Foto: Northfoto / Shutterstock.com

Tags :Quellen:Der Standard

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Advertising