Recht auf Vergessen – EU Kommission veröffentlicht Details

(Bild: Maksim Kabakou @ shutterstock.com)

Suchmaschinenbetreiber hatten bisher wenig Grundlagen, über Anträge zum „Recht auf Vergessen“ zu entscheiden. Nun hat die EU Kommission eine Richtlinie veröffentlicht.

Die Kommission möchte  verhindern, dass bei der Suche nach dem Namen einer Privatperson Artikel auftauchen, die diese Person in ein übermäßig schlechtes Licht rücken. Deswegen dürfen vor allem Ergebnisse gelöscht werden, die in Listen zu Suchen nach Personennamen auftauchen.

Ergebnislisten, die auf anderen Suchangaben basieren, sollen genauso unberührt bleiben wie die Quellen eines Artikels. Und auch beim Entfernen eines personenbezogenen Listings soll immer noch abgewogen werden, inwieweit beispielsweise Details zu einer Verurteilung oder einer Person des öffentlichen Lebens nicht gleichzeitig im Interesse der Öffentlichkeit liegen.

„Wenn das Interesse der Öffentlichkeit die Rechte [der Person] übertreffen, wird kein Delisting vorgenommen“, heißt es in der Zusammenfassung. Eine vollständige Auflistung aller Kriterien findet sich am Ende des Papiers.

Das Entfernen von Einträgen aus den Suchergebnissen sollte sich laut Kommission auf alle relevanten Domains erstrecken, so dass Websitenbetreiber den Prozess nicht durch Ausweichen auf eine andere Domain überlisten können. Die Kommission kritisiert außerdem die derzeit übliche Praxis, bei der ein Suchmaschinendienst einem Webmaster mitteilt, dass sein Eintrag entfernt wurde. Es gebe keine legale Grundlage für eine solche Kommunikation.

(Bild: Maksim Kabakou @ shutterstock.com)

Tags :Quellen:European Commission

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