Bundesländer fordern Geld für Breitbandausbau

(Bild: Shutterstock)

Die 16 Bundesländer fordern, dass der Bund im Rahmen seiner zehn Milliarden Euro umfassenden Investitionsoffensive auch Geld für den Breitbandausbau vorsieht. „So sollen schnellere Leitungen fixer gebaut werden. In 3 Jahren sollen 50 Mbit pro Sekunde normal sein.

“Wir erwarten, dass ein Teil auch in die digitale Infrastruktur fließt“, sagte die rheinland-pfälzische Staatssekretärin und Verhandlungsführerin der Bundesländer, Jacqueline Kraege gegenüber dem Handelsblatt.

Hintergrund der Forderung sind die laufenden Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Versteigerung von Rundfunkfrequenzen, um den Ausbau des mobilen schnellen Internets voranzubringen. Ziel ist es, jedem Haushalt in Deutschland bis zum Jahr 2018 einen schnellen Internetzugang von 50 Megabit in der Sekunde zu ermöglichen.

Für die Länder steht der flächendeckende Ausbau im Vordergrund, während der Bund möglichst viel Geld erlösen will, um dann ein Förderprogramm für den Ausbau des Glasfasernetzes zu unterstützen. Würde der Bund unabhängig von der Versteigerung Geld bereitstellen, könnten hohe Auflagen zum Ausbau des Netzes gemacht werden.

Auch die CDU plädiert für strenge Versorgungsauflagen bei der Versteigerung der Frequenzen. „Jeder, der darauf aus ist, allein hohe Versteigerungserlöse zu erzielen, erweist dem ländlichen Raum einen Bärendienst“, sagte der Berichterstatter der Unionsfraktion, Patrick Schnieder dem Handelsblatt.

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  1. LOL, als würde das was werden.

    Sonst schaut sich die Regierung JEDEN Scheiß vom Ausland ab, aber sinnvolle Dinge, wie Internetzugänge für Jedermann und sehr günstig dazu, da sind wir nicht einmal in der technischen Kreidezeit angekommen… 1 Beispiel, in Japan gibt es eine 2GBit Flat (JA, richtig gelesen, VDSL oder KABEL 2.000.000 Download und 1.000.000 Upload) inkl. Telefon und Full HD TV (bald wohl auch 4K TV), nix Drosselung (wobei da die Drossel wohl noch schneller wäre als ein 50 oder 100MBIT Anschluss bei uns XD), für umgerechnet 39€ … In England umgerechnet gibt es sowas wie LTE fürs Handy ohne Drossel und Flat (kein Volumendreck!!!), Flat in ALLE Netze, SMS Flat ect… für 19€ usw… und wir Idioten zahlen und zahlen und zahlen, viele nur für DSL Light …. und wirklich voran geht gar nichts…. lächerlich

    Etwas OFF – Topic, aber passt auch irgendwie…
    Sieht man ja grade, das Frankreich als erstes europäisches Land, der geplanten Obsoleszenz (Geräte mit eingbautem Fehler nach Garantie zu verrecken, einfach ausgedrückt) den Garaus zu machen und es unter Strafe gestellt…. Da hörte man bei uns noch nix davon…

    Scheiß korruptes Politikerpack… immer schön von der Lobby schmieren lassen.. :/

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