In China muss bald jeder mit echtem Namen surfen

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Die Volksrepublik China möchte im Internet für mehr Ordnung sorgen. Dazu wurden umfassende Neuregelungen für die Internetnutzung angekündigt. Diese umfassen beispielsweise, dass der Großteil der Online-Registrierungen zukünftig mit dem echten Namen erfolgen muss. Chinesische Soldaten sollen gar einem generellen Blogverbot unterliegen.

Insgesamt soll mit den neuen Regelungen vor allem das “Nutzernamen-Chaos” angegangen werden, so der staatliche China News Service.  Ihm zufolge haben falsche Konten “das Internet-Ökosystem verschmutzt, den Interessen der Bevölkerungsmehrheit geschadet und Grundwerte des sozialistischen Staats beschädigt”. Ab 1. März unterliegen deshalb Blogs, Instant-Messaging-Dienste, Mikroblogs, Diskussionsforen und Kommentarbereiche auf Webseiten der Klarnamenpflicht. Das könnte auch die anonyme Verbreitung regierungskritischer Meinungen erschweren.

Allerdings ist es weiter möglich, nicht auf Sperrlisten auftauchende Nutzernamen und Avatare zu wählen. Der echte Name muss dem Betreiber – und somit den Behörden – aber bekannt sein. Zur Umsetzung werden die Diensteanbieter verpflichtet.

Gesperrt sind der chinesischen Zensurbehörde zufolge trotzdem jene wählbaren Nutzernamen, die in den gleichen Bereich fallen wie ohnehin gesperrte Themen. Dies umfasst alles, was “der nationalen Einheit schadet”. Zum Beispiel Pornografie, Glücksspiel, Aberglauben und Gerüchte.

Eine zusätzliche Verschärfung droht einer Meldung von Reuters zufolge chinesischen Soldaten. Da China befürchtet, seine Truppen könnten von “feindlichen Kräften” unterwandert worden sein, führt es jetzt eine strengere Kontrolle der Mobilgeräte von Soldaten und deren Internetnutzung ein. Bloggen, Online-Chats und Online-Jobsuche sind ihnen künftig komplett verboten.

So will China verhindern, dass Soldaten “westliche Werte” verbreiten. Es plant auch, die politische Einstellung seines Militärs besser zu durchleuchten.

Eine Registrierungspflicht gilt in China schon seit 2012 für Mikroblogger. 2013 wurde sie auf die Internetnutzung mit Prepaid-SIM-Karten für Mobiltelefone und Festnetzverträge ausgeweitet, obwohl für den Kauf von SIM-Karten seit 2010 ohnehin schon Ausweispflicht gilt. 2014 kamen dann Video-Uploads hinzu.

Für die Verbreitung falscher Informationen gibt es außerdem seit 2013 strenge Strafen, wenn diese als diffamierend gelten können oder nationale Interessen betreffen. Sollte ein solcher Post mindestens 5000-mal abgerufen oder 500-mal weitergeleitet worden sein, drohen bis zu drei Jahre Haftstrafe. In der Folge waren bekannte Blogger und Mikroblogger wie Charles Xue verhaftet worden.

Tags :Via:Mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de
  1. Während wir hier über netzneutralität streiten Versuchen die Chinesen und die Nordkoreaner in solchen sch**ßländern sich gegen die internetdiktatur zu stellen und in Afrika ist nichmal an inet zu denken

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