Patentverletzung: Apple muss 532,9 Millionen US-Dollar bezahlen

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Apple muss wegen einer dreifachen Patentrechtsverletzung 532,9 Millionen US-Dollar an Smartflash bezahlen. Das entschied eine Jury eines US-Gerichts in Texas. Die Forderung des Klägers war allerdings deutlich höher und Apple will in Berufung gehen.

Apple hat nach Angaben von Smartflash drei seiner Patente für digitale Rechteverwaltung, Datenspeicherung und Bezahlsysteme verletzt. Und vor Gericht hat das Unternehmen gewonnen, weil Apple die Patente angeblich in iTunes einsetzt.

Die Apple-Sprecherin Kristin Huguet nannte den Kläger zwar nicht direkt einen Patenttroll, machte aus ihrer abschätzigen Meinung jedoch keinen Hehl: “Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, ist in den USA nicht präsent und nutzt unser Patentsystem aus”, zitiert Bloomberg Huguet. “Wir haben uns geweigert, diese Firma für die Ideen unserer Mitarbeiter abzufinden, die Jahre damit verbracht haben, Innovationen zu schaffen. Leider bleibt uns jetzt keine andere Wahl, als diesen Kampf durch die Instanzen des Gerichtssystems weiterzuführen.”

Smartflash wurde vor rund zehn Jahren von Patrick Racz gegründet, um seine Erfindungen zu verwerten. Die Firma stellt selbst keine Produkte her, sondern bietet nur die Lizenzierung von sieben Patenten an, als deren Miterfinder Racz genannt wird und die zwischen 2008 und 2012 gewährt wurden.

Auch gegen Apples Smartphone-Konkurrenten Samsung Electronics hat Smartflash eine Klage eingereicht, die nach Abschluss des Apple-Verfahrens verhandelt werden soll. Amazon wurde von ihm ebenfalls in Texas wegen angeblicher Patentverstöße verklagt. Google versucht, eine gegen ihn gerichtete Patentklage an ein Gericht in Kalifornien überweisen zu lassen. Texanische Gerichte erweisen sich immer wieder als besonders freundlich gegenüber klagefreudigen Patentinhabern, die sich deshalb in großer Zahl in diesem Bundesstaat niedergelassen haben.

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Tags :Quellen:Mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de

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