Ericsson möchte iPhone-Verkäufe in den USA stoppen

(Bild: Andreas Donath)

Ericsson hat angekündigt, eine groß angelegte Patentklage gegen Apple einzureichen. Dem schwedischen Unternehmen zufolge habe Apple nach Auslaufen von Lizenzen 41 Ericsson-Patente verletzt. Darüber hinaus wird von der U.S. International Trade Commission gefordert, den Verkauf von iPhones in den Staaten zustoppen.

Verstöße sieht Ericsson vor allem in Elementen der Mobilfunkstandards LTE und GSM, aber auch in Technologien für Chipdesign, Ortungsdiensten, der Gerätebedienung und iOS, so das Unternehmen am Freitag. In der Vergangenheit trat Apple fortlaufend Lizenzgebühren zur Nutzung dieser Patente ab. Als diese Lizenzen Mitte Januar ausliefen, scheiterten Verhandlungen über die Erneuerungen der notwendigen Verträge. Ericsson habe vor Einreichen der Klage bereits versucht, sich mit Apple außergerichtlich zu einigen, jedoch ohne Erfolg. „Wir haben ihnen eine Lizenz angeboten; sie haben sie jedoch abgelehnt“, sage Kasim Alfalahi, Ericssons Verantwortlicher für geistiges Eigentum, so BloombergBusiness. „Wir sind kein Unternehmen, das vor hat, mehr als den Wert dessen herauszuschlagen, das wir bieten.“

Nun versucht Ericsson sicherzustellen, was Apple ihnen dem Unternehmen zufolge schulde. Die Schweden hätten angeboten, einen unabhängigen Richter eines Schiedsgerichts damit zu beauftragen, über die Höhe der Entschädigung zu entscheiden. Apple jedoch beharrt darauf, dass das in Stockholm ansässige Unternehmen nur „versuche, seine Patente dahingehend auszunutzen, sich an Apples Spitzeninnovationen zu bereichern.“ Cupertino bezichtigt die Gegenpartei sogar „missbräuchlicher Lizenzierungspraktiken.“ Als wären die Fronten nicht bereits verhärtet genug, spitzt Ericsson den Streit zu, indem es nun versucht, den Verkauf von iPhones über die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten zu verbieten. Die Kommission ist in der Lage, deutlich schneller zu handeln als es ein Gericht könnte, beispielsweise, indem der Import von Gütern aus China in die Staaten geblockt wird.

Welche Entscheidung die Kommission trifft, bleibt abzuwarten. Doch es ist fast sicher, dass Apple, je nachdem wie die Behörden entscheiden, alles Erdenkliche – nicht zuletzt enorme Geldsummen- einsetzen würde, um das Problem aus der Welt zu schaffen. Ein Verkaufsverbot des iPhones wird kaum hingenommen werden.

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