Stasi-Experte warnt im Zuge der BND-Affaire vor Überwachungsstaat

(Bild: Flickr.com)

Hubertus Knabe ist Chef der Stasiopfer-Gedenkstätte und hat deutliche Worte zur BND-Affaire gefunden. Er warnt vor dem unbefugten Ausspionieren von Bürgern und fordert Konsequenzen, damit wir nicht eines Tages alle in einem Überwachungsstaat aufwachen. Er fordert dienstrechtliche Konsequenzen für die Beteiligten.

Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, warnt deutsche Behörden davor, unbefugt deutsche Bürger auszuspionieren.

„Mich beschleicht ein mulmiges Gefühl, wenn ich höre, dass der Bundesnach­richten­dienst (BND) heimlich E-Mails und Telefonate in Deutschland auswertet – und dann angeblich die Informationen über deutsche Staatsbürger daraus wieder entfernt“, sagte Knabe dem Focus.

Aus Sicht des Stasi-Experten handelt es sich um einen Verstoß gegen geltendes Recht, wenn der BND deutsche Bürger ausforsche. „Das muss Konsequenzen haben, damit wir nicht eines Tages in einem Überwachungsstaat aufwachen, wie ihn einst die Stasi betrieben hat“, sagte er. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, müsse der General­bundesanwalt gegen die Verantwortlichen Anklage erheben.

„Der Präsident des BND oder, wenn er selbst dafür verantwortlich ist, das Kanzleramt müssen die Verantwortlichen auch dienstrechtlich zur Rechenschaft ziehen“, forderte Knabe. Zudem brauche der Bundestag einen Geheimdienstbeauftragten.

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