Bundestag sperrt Parlamentariern 100.000 Websites

(Bild: Bundestag)

Um die Infektionsgefahr mit Viren künftig zu reduzieren, wurde den Parlamentariern und den Mitarbeitern des Bundestags der Zugriff auf ungefähr 100.000 Website gesperrt. Jeder kann sich sicherlich vorstellen, dass diese Maßnahme zu Irritationen führt - und die Gefahr beinhaltet, dass auch wichtige Seiten gesperrt wurden.

Die Maßnahme erinnert ein bisschen an die Stoppschild-Aktion von der ehemaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen: Als Reaktion auf die jüngste Cyberattacke hat der Bundestag nach Informationen des Spiegel den Zugang zu mehr als 100.000 Websites sperren lassen. So soll verhindert werden, dass sich weitere Parlamentscomputer mit sogenannten Trojanern infizieren.

In der Quarantäne-Liste, die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik bereitgestellt wird, sind mehrere Zehntausend Websites erfasst, die im Zusammenhang mit der Verbreitung von Schadsoftware aufgefallen waren.

Versucht ein Abgeordneter, eine solche Seite aufzurufen, erhält er die Nachricht, dass „der Zugriff auf diese Webseite automatisch blockiert“ wurde. Gleichzeitig wird der Zugriffsversuch registriert und unter einer speziellen Referenznummer abgespeichert.

„Dass der Bundestag auf so eine Lösung zurückgreifen muss, zeigt, wie gravierend der Angriff auf die IT-Infrastruktur des Bundestags ist“, sagt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Klingbeil. Eine Dauerlösung könne dies jedoch keinesfalls sein. „Es ist mit dem freien Mandat unvereinbar, dass eine Regierungsbehörde entscheidet, auf welche Informationen Abgeordnete zugreifen dürfen, und diese Kommunikation zudem protokolliert.“

Klingbeil fordert stattdessen die Einrichtung eines „eigenen Hochsicherheitsnetzes des Bundestags“. Dessen internes Datennetz „Parlakom“ ist seit Wochen Ziel einer beispiellosen Cyberattacke: Mithilfe ausgefeilter Spähsoftware waren professionelle Hacker tief in das Parlakom-Netz eingedrungen und hatten große Mengen interner Daten kopiert, darunter offenbar auch vertrauliche Abgeordneten-E-Mails. Der Verfassungsschutz vermutet einen russischen Geheimdienst hinter dem Cyberangriff.

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  1. Kaum sind die Herren selbst betroffen, stehen sie plötzlich ganz anders zur Zensur…
    Mit dem gemeinen Volk kann man es ja machen.

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