Apple gegen Samsung: Wichtiges iPhone-Design-Patent für ungültig erklärt

(Grafik: Apple).

Im Patentstreit mit Samsung musste Apple einen womöglich großen Rückschlag hinnehmen, wodurch der Schadensersatz von 548 Millionen Dollar, den Apple im Rahmen des ersten Patentprozesses zugesprochen bekam, aktuell wieder infrage steht. Eine finale Entscheidung steht aber noch aus.

Auf eine anonyme Beschwerde hin hat das US-amerikanische Patent- und Markenamt eines der wichtigsten Patente von Apple überprüft und zumindest vorläufig für ungültig erklärt. Das berichtet der Patentblogger Florian Müller. Das Geschmacksmuster D618.677, in dem die grundlegenden Design-Elemente des iPhones beschrieben werden, war eines der zentralen Schutzrechte, auf dem die damalige Entscheidung zur Zahlung der Schadensersatzsumme basierte. Vermutlich steckt Samsung hinter der anonymen Beschwerde, wie Müller mutmaßt.

Die US-Behörde hat das Apple-Patent gleich zweimal wegen „Offensichtlichkeit“ abgewiesen, unter anderem im Zusammenhang mit einem anderen veröffentlichten Patentantrag. Dabei geht es Müller zufolge um Designs, die sich LG, Sharp, Samsung und andere Hersteller unter anderem in Japan schützen ließen. Ein schlechtes Anzeichen ist laut dem Patentblogger auch, dass sich das US-Patentamt nach dem Eingang der Beschwerde sehr viel Zeit für die Prüfung des Geschmacksmusters genommen hat.

Darüber hinaus hat das US-Patent and Trademark Office entschieden, dass Apple die Antragsdaten zweier zuvor veröffentlichter eigener Designpatente nicht für das Schutzrecht D618.677 benutzen darf. Das im fraglichen Patent beschriebene Design ist dem USPTO zufolge nicht in den früheren Anträgen veröffentlicht worden. Damit falle es nun unter Prior Art, was ebenfalls gegen eine Patentierbarkeit des Designs spreche, so Müller weiter.

Im ersten Patentprozess zwischen Apple und Samsung hatten die Geschworenen Verstöße mehrerer Samsung-Smartphones gegen das Design-Patent D618.677 festgestellt, darunter verschiedene Varianten des Samsung Galaxy S und S2. Die Verstöße wiederum bildeten die Grundlage für die Ermittlung des nach wie vor strittigen Schadenersatzes

Zuletzt hatte der US Court of Appeals Samsungs Antrag auf eine neue Anhörung abgelehnt. Im Mai bestätigte das Berufungsgericht Teile des vorinstanzlichen Urteils, darunter eben auch die Schutzrechte, die das Gehäuse des iPhone beschreiben. Samsung kritisiert derweilen weiterhin die Berechnung des Schadensersatzes. Da Apples Patente nur unwichtige Funktionen der fraglichen Samsung-Smartphones beschreiben sollen, will Samsung auch nur Teile der damit erwirtschafteten Gewinne abführen und nicht die vollständigen Profite. Unterstützung erhielt es dabei unter anderem von Google, Facebook und Hewlett-Packard. Sollte die Entscheidung des USPTO Bestand haben, könnte ein Gericht weitere Teile des Urteils kippen. Außerdem steht dem koreanischen Unternehmen noch der Weg zum Obersten Gerichtshof der USA offen.

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Tags :Quellen:AppleInsiderVia:Stefan Beiersmann, ZDNet.de

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