Apple verliert Slide-to-Unlock-Patent

Slide-to-Unlock (Bild: Apple)

Apple hat sein Slide-to-Unlock-Patent nun endgültig in Deutschland verloren.  Der iPhone-Macher ist mit seiner Berufung gegen ein Urteil des Bundespatentgerichts von April 2013 nicht durchgekommen. Im Streit um das europäische Patent 1 964 022 muss sich Apple damit Motorola Mobility geschlagen geben.

Auch der BGH ist der Ansicht, dass das Entsperren des Smartphones mittels einer Wischgeste (Slide-to-Unlock) nicht patentfähig ist, da es nicht auf einer “erfinderischen Tätigkeit” beruht. Nur allein dadurch, dass Apple eine grafische Hilfestellung – das Entsperrbild – vorschaltet, damit Nutzer die Bewegung korrekt ausführen, kann es sich nicht ausreichend von bereits zur Einreichung des Patents bestehenden Lösungen abgrenzen.

Wie der Bundesgerichtshof erklärt, nimmt “das vom schwedischen Hersteller Neonode vertriebene Mobiltelefon N1 alle Merkmale der Erfindung bis auf die Anweisung vorweg, dem Nutzer auf dem Bildschirm ein Entsperrbild anzuzeigen, das sich im Einklang mit der – als solche bekannten – Fingerbewegung auf einem vorgegebenen Pfad auf dem Bildschirm bewegt.”

Dieses Merkmal sei jedoch bei der Beurteilung der Patentfähigkeit nicht zu berücksichtigen, weil es kein technisches Problem löse, sondern lediglich dem Benutzer durch eine grafische Maßnahme die Bedienung des Geräts erleichtere. Diese benutzerfreundlichere Anzeige sei dem Fachmann damals jedoch durch den Stand der Technik nahegelegt gewesen – und damit eben nicht patentfähig.

Im Patentstreit mit Samsung musste Apple kürzlich ebenfalls einen möglich großen Rückschlag hinnehmen. Dadurch steht der Schadensersatz von 548 Millionen Dollar, den Apple im Rahmen des ersten Patentprozesses zugesprochen bekam, aktuell wieder infrage steht.

Lies auch: APPLE GEGEN SAMSUNG: WICHTIGES IPHONE-DESIGN-PATENT FÜR UNGÜLTIG ERKLÄRT

Tags :Quellen:BundesgerichtshofVia:Mit Material von Peter Marwan, ITespresso.de

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