75 Euro und vier Punkte wegen Blitzer-App

Blitzer (Bild: Shutterstock)

Zahlreiche Navigations-Apps bieten neben der Wegbeschreibung auch Blitzer-Warnungen an. Grade festinstallierte Blitzer sind leicht in die Karten zu integrieren und bieten Autofahrern die Möglichkeit sich ein Blitzer-Bild zu ersparen. Generell sind Blitzer-Apps in Deutschland verboten. Das Oberlandesgericht Celle entschied nun über ein Bußgeld von 75 Euro beim Nutzen einer solchen App.

Apps rund ums Autofahren

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Clever Tanken
Auch Spritpreise können per App verglichen werden. Der vielfache Testsieger nennt sich Clever Tanken und ist noch dazu kostenlos. Er ist für Android, Windows Phone sowie iOS verfügbar und kann sogar mit der Apple Watch bedient werden. Die App zeigt die Tankstellen in der Nähe an und kann bei aktiviertem Preisalarm auch auf einen besonders niedrigen Literpreis, den man zuvor selbst festlegt, hinweisen. Übrigens: Für die Suche von Stromtankstellen eignet sich besonders die App PlugFinder. [Screenshot: NetMediaEurope]

Das Oberlandesgericht Celle hat entschieden, dass Autofahrer beim Nutzen einer Blitzer-App ein Bußgeld von 75 Euro winkt. Außerdem bekommt der Fahrer auch vier Punkte in Flensburg. Das NDR berichtete über das Urteil. Die Warnung vor Radarfallen durch eine App stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und ist in Deutschland grundsätzlich verboten. Paragraph 23, Absatz 1 der Straßenverkehrsordnung verbietet die Nutzung einer Radarfallen-App.

Eine Blitzer-App zu besitzen ist nicht strafbar. Nur die Nutzung von Funktionen, die über festinstallierte oder mobile Radarfallen informiert zählt als Ordnungswidrigkeit. Eine Navigations-App mit Blitzer-Information bewegt sich also gesetzlich in einer Grauzone. Das Urteil in Celle war wie das NDR berichtet bisher das erste in Deutschland in dieser Art.

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Im konkreten Fall war es laut NDR.de eher ein Zufall, dass der Fahrer erwischt wurde. Einer Gerichtssprecherin zufolge wurde er von der Polizei angehalten, weil er abgebogen war, ohne zu blinken. Bei der dann durchgeführten Kontrolle sahen die Beamten das Telefon mit der geöffneten App. Und so kam der Stein ins Rollen.

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Die Anbieter von sogenannten Blitzer-Apps stellen inzwischen diese Funktion ohnehin nicht mehr in den Vordergrund. Auf Anfrage von ZDNet.de erklärte beispielsweise das Unternehmen Coyote: „iCoyote ist eine Fahrassistenz-App, keine Blitzer-App. Mit iCoyote werden Nutzer vor gefährlichen Situationen im Straßenverkehr gewarnt, zum Beispiel Staus, Unfällen oder auch unsicheren Verkehrsbedingungen aufgrund schwieriger Wetterverhältnisse. Bei Coyote können außerdem temporäre Risikozonen gemeldet und mit der Nutzer-Community geteilt werden.“

Diese Risikozonen seien auf der Autobahn 4 Kilometer lang, auf der Landstraße noch 2 Kilometer und in der Stadt 500 Meter. „Innerhalb dieser Zonen befindet sich ein Risiko auf der Strecke, beispielsweise ein Schlagloch. Die Beurteilung ob ein Risiko vorliegt, treffen dabei die Nutzer. Es ist nicht möglich, explizit einen Blitzer zu melden.“

Tags :Via:Mit Material von Björn Greif, Zdnet.de
  1. Man kann ja bei diversen Apps einstellen vor was gewarnt wird, also Blitzer ausstellen. Im Zweifelsfall müssten die Beamten erstmal das Gegenteil beweisen!
    Davon abgesehen dürfen die nicht einfach das Handy nehmen und nachschauen. Solange eine Tastensperre (PIN, Muster, Fingerabdruck) aktiviert ist, ist jeglicher Versuch diese zu umgehen schon strafbar. Sicher wird durch eine Ordnungswidrigkeit nicht diese Straftat erlaubt. Und selbst wenn, dann könnte man immer darauf bestehen, dass die Polizei die Einstellungen verändert hat. Schließlich müsste das Telefon als Beweismaterial gesichert werden, ansonsten ist man der Willkür der Beamten ausgesetzt wenn diese das Telefon tatsächlich einfach in die Hand nehmen und gucken.
    Tatsächlich würde man vor Gericht vermutlich nicht mal mit entsprechenden Logdateien argumentieren können, die jegliche Funktion des Telefons protokollieren…
    Dumme deutsche Justiz.
    Mit persönlich hat die Blitzer App schon mehrmals sehr geholfen indem eben Warnungen vor Hindernissen, Unfällen oder Stauende kamen.

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