HP darf Großformatdrucker HP PageWide XL erstmal nicht mehr verkaufen

(Bild: Shutterstock)

Die extrem breiten Druckköpfe der HP-Großformatdrucker der PageWide-Serie XL sorgen dafür, dass die Geräte extrem schnell arbeiten können. Die kalifornische Firma Memjet hat ebenfalls solche Druckköpfe entwickelt - und hat nun HP verbieten lassen, die Drucker zu verkaufen.

Der Antrag der kalifornischen Firma Memjet hatte vor dem Landgericht München I Erfolg. Dabei geht es um die Druckköpfe, die so breit sind wie eine ganze Druckseite und in HPs Großformatdrucker der PageWide-Serie XL stecken. Die verstoßen nach Ansicht des Gerichts gegen das Memjet-Patent EP 1 292 451.

Laut einstweiliger Verfügung darf HP die PageWide-XL-Modelle in Deutschland nicht länger zum Verkauf anbieten. Auf die OfficeJet-Modelle, die ebenfalls dank eines seitenbreiten Druckkopfes eine hohe Druckgeschwindigkeit erreichen, bezieht sich die einstweilige Verfügung offenbar nicht.

Das Landgericht befand eine Verletzung des deutschen Teils des fraglichen Europäischen Patents für glaubhaft. Die Unterlassungsverfügung wurde ohne Anhörung der Gegenseite im Beschlusswege aufgrund Dringlichkeit erlassen, da HP gerade dabei ist, mit diesen patentverletzenden Produkten in den deutschen Markt einzutreten. Gegen die Unterlassungsverfügung ist Widerspruch möglich. Im August hatte Memjet bereits vor einem Gericht in Kalifornien Klage eingereicht. Darin wird HP vorgeworfen, mit seinen Produkten insgesamt acht Technologien des kalifornischen Unternehmens zu verletzen.

HP hat auf Anfrage ITespresso erklärt, dass man zu laufenden Verfahren generell keine Aussagen macht. Allerdings strebe man die Aufhebung der einstweiligen Verfügung an und hat angekündigt, die eigenen Patente in dem Umfeld verteidigen zu wollen.

Tags :Quellen:Mit Material von Kai Schmerer, ZDNet.de

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