Kim Dotcom Schmitz darf ausgeliefert werden

Kim Dotcom

Die USA wirft dem berühmt berüchtigten Internet-Unternehmer Kim Dotcom Schmitz organisierte Kriminalität, Geldwäsche, Onlinebetrug und Urheberrechtsverstöße vor. Nun entschied ein Neuseeländisches Gericht, dass Dotcom genauso wie Mathias Ortmann, Bram van der Kolk und Finn Batato an die USA ausgeliefert werden kann.

Den Beklagten bleiben 15 Tage Zeit, um Berufung einzulegen. Diese Option werden sie einem Tweet ihres Anwalts Ira Rothken zufolge wählen: „Das @KimDotcom-Team freut sich schon darauf, das US-Auslieferungsbegehren vom High Court prüfen zu lassen.“ Mehr könne man aktuell zu dem Thema nicht sagen.

Im Fall einer Verurteilung in den USA drohen den früheren MegaUpload-Betreibern jahrzehntelange Gefängnisstrafen. Mit ihrer Website, die hauptsächlich von Downloads urheberrechtlich geschützter Dateien profitierte, sollen sie 175 Millionen US-Dollar eingenommen haben.

Während des Prozesses behauptete die neuseeländische Staatsanwältin, durch die Kommunikation der Männer sei bewiesen, dass sie eine letztendliche Verhaftung erwarteten. Dotcom warf im Gegenzug den US-Behörden vor, seine Aussagen in deutscher Sprache bewusst falsch übersetzt zu haben.

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Die Verteidigung argumentierte auch, das Auslieferungsabkommen zwischen Neuseeland und den USA beziehe sich nicht auf Urheberrechtsverstöße. Auch hätten sowohl der US Supreme Court als auch neuseeländische Gerichte erklärt, Urheberrechtsverstöße könnten nicht als „Wire Fraud“ – Betrug mit Mitteln der Telekommunikation, in diesem Fall Online-Betrug – ausgelegt werden.

Dotcoms Haus in Auckland war Anfang 2012 durchsucht worden. Noch im gleichen Jahrentschuldigte sich Neuseeland für illegale Überwachungsmaßnahmen. Ein Jahr später startete Schmitz einen neuen Cloudspeicherdienst namens Mega, der mit besonders hoher Datensicherheit warb.

Im Sommer 2015 allerdings behauptete Dotcom, Mega befinde sich inzwischen in den Händen eines chinesischen Investors, der in seiner Heimat wegen Betrugs gesucht werde. Seine Anteile an Mega seien von der neuseeländischen Polizei beschlagnahmt worden, was den Staat Neuseeland zum Mehrheitsaktionär an Mega mache. „Deshalb und wegen anderer Probleme habe ich kein Vertrauen mehr in Mega. ich glaube nicht, dass eure Daten dort noch sicher sind.“

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Mega bezeichnete die Aussage als Rufmord. Dotcom sei seit Oktober 2013 kein Direktor des Unternehmens mehr. Allerdings seien 13 Prozent aller Aktien aufgrund gerichtlicher Anordnungen aktuell eingefroren: 6 Prozent, die Dotcoms in Trennung lebender Ehefrau gehörten, und in einem weiteren Verfahren vor dem High Court noch einmal 7 Prozent. Keines dieser beiden Verfahren betreffe aber Mega selbst. Von einer „feindlichen Übernahme“ könne man also nicht sprechen.

Tags :Quellen:Chris Duckett, ZDNet.comVia:Mit Material von Florian Baiersmann, ZDNet.de

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