Apple will weitere Millionen von Samsung

(Bild: CNET.com)

180 Millionen US-Dollar mehr sollen es werden - Apple will diese Summe von Samsung haben und begründet sie mit Zusatzkosten und Zinsen aus einem Patentstreit, der eigentlich bereits beigelegt wurde.

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APPLE iPhone 6S und 6S Plus (Bild: Übergizmo)

Eigentlich hätte der Patentstreit zwischen Apple und Samsung mit einer Einigung Anfang Dezember 2015 beendet werden können. Immerhin sollte Samsung danach 548 Millionen US-Dollar an Apple zahlen. Doch nun kommt Apple noch mit einer zweiten Rechnung – 180 Millionen US-Dollar sollen es sein – für Zusatzkosten und Zinsen.

Beim Patentstreit ging es um iPhone-Patente und -Designs, die Samsung in der Galaxy-Reihe genutzt beziehungsweise kopiert hatte. Der Fall wurde 2012 mit einer Verurteilung von Samsung in den meisten Anklagepunkten entschieden, das Strafmaß ist dagegen weiter umkämpft.

Nach der Verurteilung 2012 sollte Samsung zunächst 1,05 Milliarden Dollar zahlen, eine Summe, die aber bald reduziert und mehrfach neu berechnet wurde – bis hin zur Einigung von Anfang des Monats, die 548 Millionen Dollar Strafe vorsah. Diese Summe sollte sofort überwiesen werden, auch wenn offen blieb, ob Apple das Geld auch behalten darf. Es war die erste tatsächliche Zahlung in dem Fall.

Da einige rechtliche Fragen der Auseinandersetzung, darunter die Gültigkeit des Patents 7.844.915, das die Pinch-to-Zoom-Geste beschreibt, noch offen sind, behält sich Samsung das Recht vor, die Entschädigung zurückzufordern. Müller weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass der United States Court of Appeals im November eine erneute Anhörung zu der Frage, ob Apple eine Entschädigung zu diesem Schutzrecht zusteht, nachdem das US-Patentamt es für ungültig erklärt hat, abgelehnt hatte. Apple spreche Samsung in seinem Teil des Schriftsatzes ein Rückzahlungsrecht ab.

Zudem hat Samsung im Sommer angekündigt, sich zur Frage des Schadenersatzes für Design-Patente an den Obersten Gerichtshof der USA zu wenden. Falls sich der Supreme Court auf die Seite von Samsung stellt, wird mit einer Wiederaufnahme des Verfahrens gerechnet.

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Tags :Quellen:CNET.comVia:Mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de

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