Facebook will europaweit gegen Hasskommentare vorgehen

(Bild: Facebook)

Gegen Hasskommentare will Facebook nun verstärkt vorgehen, nachdem es von allen Seiten Kritik hagelte. Die Initiative Facebook heißt passenderweise Zivilcourage Online und will Online-Extremismus bekämpfen.

Der Initiative von Facebook gehören auch das International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence (ICSR), das Institute for Strategic Dialogue und die Amadeu Antonio Stiftung an. Die Initiative ist mit einer Million Euro ausgestattet.

Die Initiative ist eine der Maßnahmen, mit denen Facebook auf Forderungen des Bundesjustizministeriums reagiert, rechtswidrige Inhalte schneller zu entfernen. Wie Reuters berichtet arbeitet Facebook hierzulande mit einer Abteilung des Bertelsmann Verlags zusammen, um rassistische Einträge zu überwachen und zu löschen.

„Ich freue mich sehr, heute hier in Berlin Facebooks Unterstützung für diese wichtige europäische Initiative ankündigen zu dürfen“, wird Facebook-COO Sheryl Sandberg in der Mitteilung zitiert. „Hassrede hat in unserer Gesellschaft keinen Platz – auch nicht im Internet. Facebook ist kein Ort für die Verbreitung von Hassreden oder Aufrufen zu Gewalt. Das beste Mittel gegen Hass ist Toleranz. Counterspeech ist unglaublich stark – und es braucht Zeit, Energie und Zivilcourage.“

Unterstützt wird die Initiative Sandberg zufolge auch vom Bundesministerium der Justiz. „Online-Extremismus und Hassrede sind aktuelle, drängende Themen, denen es vereinter Kräfte bedarf – von Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft“, sagte Staatssekretär Gerd Billen. „Das Bundesjustizministerium unterstützt voll und ganz die Initiative für Online Zivilcourage, die sich zum Ziel gesetzt hat, diese Themen anzugehen, indem Experten von Think Tanks und NGOs zusammengebracht werden. Wir freuen uns auf die Umsetzung dieser Initiative, die einen wichtigen Schritt im Kampf gegen Online-Extremismus darstellt.“

Facebook hat zudem eine Facebook-Seite für die Initiative für Zivilcourage eingerichtet. Nutzer können dort unter den Hashtags „civilcourage“ und „Zivilcourage“ Inhalte und Ideen teilen, „um ihre Unterstützung für die Initiative und für Counterspeech zu zeigen.“

Im November hatte Facebook-Manager Richard Allen Fehler des Unternehmens beim Umgang mit Hasskommentaren eingeräumt. Er kündigte aktualisierte Richtlinien an, die den Prüfteams die Löschung von mehr fremdenfeindlichen Kommentaren und Gewaltandrohungen erlauben sollen. Die Nutzungsbedingungen von Facebook verbieten zwar schon länger „Hassreden gegen bestimmte Gruppen“, bestimmte Äußerungen sind aber nicht in jedem Land strafbar. Ein Beispiel ist die Holocaustleugnung, die in Deutschland den Tatbestand der Volksverhetzung (Paragraph 130 Strafgesetzbuch) erfüllen kann, während sie in den USA durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist – was das Bundesverfassungsgericht 1994 ausdrücklich bestritt.

Tags :Quellen:Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de

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