Apple wegen Siri von Patenttroll verklagt

(Bild: Josh Miller/CNET)

Apple soll Patente eines anderen Unternehmens verbotenerweise genutzt haben. Nun wurde Apple deshalb verklagt. Betroffen ist vor allem der Sprachassistent Siri.

Der Patentverwerter Dot 23 Technologies hat ein Verfahren gegen Apple wegen Patentrechtsverletzungen angestrengt. Dabei geht es um Techniken, die beim Sprachassistenten Siri eingesetzt werden. Insgesamt geht es nach der Klageschrift, die in Texas eingereicht wurde, um drei Schutzrechte, die Apple verletzt haben soll.

Die Patente wurden zwischen 2002 und 2007 dem Erfinder Byard G. Nilsson zugesprochen und im September 2015 auf Dot 23 Technologies übertragen, wie Neowin berichtet.

Die Patente 6.917.802 und 6.405.029 beschreiben demnach ein Wahlprogramm, das gesprochene Zahlen erkennen und verarbeiten kann. Diese Technik soll dem Bericht zufolge zum Einsatz kommen, wenn ein Nutzer Siri per Sprachbefehl auffordert, eine bestimmte Telefonnummer zu wählen. Das Patent 7.245.903 wiederum decke einen Informationsdienst ab, der auf Nachfrage geografische Daten liefere. Es beziehe sich darauf, dass Siri anhand von GPS-Daten eines Geräts auf Nachfrage des Nutzers beispielsweise Verkehrsinformationen oder andere standortbezogene Details liefere.

Die am 20. Januar eingereichte Klage richtet sich gegen alle Varianten von iPhone 4, iPhone 5 und iPhone 6 sowie die Spracherkennungssoftware von Siri. Dot 23 Technologies fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe inklusive Zinsen sowie die Erstattung seiner Anwaltskosten.

AppleInsider weist darauf hin, dass die Klage Apple keine vorsätzlichen Verstöße gegen die drei Schutzrechte vorwirft. Apple habe offenbar erst durch die Klage von den Patenten erfahren. Bisher sei das Verfahren noch keinem Richter zugeordnet worden.

Dot 23 Technologies erfüllt die Kriterien eines Patenttrolls. Es stellt keine eigenen Produkte her und hat die fraglichen Techniken, die Apple ohne Lizenz nutzen soll, nicht selbst entwickelt. Das Geschäftsmodell der Patenttrolle scheint jedoch sehr lukrativ zu sein. Einer im Oktober 2014 veröffentlichten Studie zufolge verdienen sie dreimal mehr mit Patentklagen als herkömmliche Firmen. Einer anderen Studie zufolge war Apple 2013 mit insgesamt 59 Streitfällen sogar das beliebteste Ziel von Patentklagen.

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Tags :Quellen:Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDnet.de

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