VirnetX: Noch mehr Patentverwalter wollen Millionen von Apple

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Der Patentverwerter VirnetX will 532 Millionen US-Dollar von Apple für angebliche Patentverletzungen haben. Nun wird in Texas vor Gericht verhandelt. Beim Prozess geht es um Patente rund um die Video-Chatfunktion in Facetime und VPNs. Ob Apple zahlen muss, ist noch vollkommen offen.

Apple hätte eigentlich in dem laufenden Patentstreit 368 Millionen US-Dollar zahlen müssen, wie ein schon feststehender Richterspruch aus dem Jahr 2012 vorsah. Doch dann verwarf ein Berufungsgericht 2014 den Spruch und nun geht der Streit von vorne los.

„Apple spielt nicht fair“, sagte Bloomberg zufolge der VirnetX-Anwalt Brad Caldwell den Geschworenen. „Sie haben das geistige Eigentum von VirnetX unerlaubt genutzt.“

Apple wies die Anschuldigungen demnach zurück. „Apple glaubt an Fairness und den Schutz geistigen Eigentums“, erklärte Apples Anwalt Greg Arovas von der Kanzlei Kirkland & Ellis. „VirnetX versucht, Grenzen zu verschieben, und fordert immer mehr und mehr und mehr.“

Im Zentrum des Streits steht unter anderem Apples VPN-on-Demand-Funktion. Sie soll das US-Patent 8.051.181 verletzen, das im Februar 2007 beantragt und dem Unternehmen im November 2011 zugesprochen wurde. Es beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk (VPN). VirnetX hatte Apple im Lauf des ersten Prozesses auch „unfaire Geschäftspraktiken“ vorgeworfen, weil es die patentierte Technik ohne Zahlung von Lizenzgebühren genutzt haben soll.

Laut Bloomberg sollen die Geschworenen nun entscheiden, ob Apples Facetime und iMessage die Technik ebenfalls verwenden, um Nachrichten an andere Apple-Nutzer zu verschicken. Die Entschädigung selbst werde anhand des Anteils der VirnetX-Erfindungen an den fraglichen Funktionen berechnet.

Da es VirnetX nicht gelungen sei, seine eigenen Produkte zu kommerzialisieren, setze es heute auf die Lizenzierung seines geistigen Eigentums, so Bloomberg weiter. Gegenüber Microsoft konnte das Unternehmen seine Forderungen inzwischen zweimal durchsetzen. 2010 einigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine neue Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 weitere 23 Millionen Dollar ein.

Apples Anwalt Arovas ging zwar nicht auf einen Betrag ein, den er für gerechtfertigt hält, als Beispiel führte er aber die von Microsoft gezahlten 200 Millionen Dollar an. Bezogen auf die Verkaufszahlen der patentverletzenden Produkte müsse sich für Apple dann ein Betrag ergeben, der weniger als 10 Prozent der von VirnetX geforderten Summe entspreche, erklärte der Anwalt laut Bloomberg. Mit einem Urteil ist frühestens in zwei Wochen zu rechnen.

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Tags :Quellen:Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDnet.de

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