Für rund 25 Millionen US-Dollar ist Siri jetzt sicher

(Bild: Josh Miller/CNET)

Apple wird rund 25 Millionen US-Dollar für eine Patentrechtsverletzung an Dynamic Advances zahlen. Das rettet den Sprachassistenten Siri, denn sonst hätte dessen Zukunft vor Gericht gestanden.

Nach einem Bericht von Bizjournals zahlt Apple an Dynamic Advances aus Dallas rund 25 Millionen US-Dollar, um eine Patentrechtsklage abzuwenden. DA hatte hatte 2012 geklagt, weil die Siri-Technik eigentlich vom Rensselaer Polytechnic Institute in New York entwickelt worden sein soll. Dazu soll ein Patent bestanden haben.

Dynamic Advances erhielt eine Exklusivlizenz für dieses Patent. Apple hatte Siri mit dem iPhone 4S im Jahr 2011 ohne eine solche Lizenz eingeführt.

Apple selbst erwähne das fragliche Patent in drei eigenen Patentanträgen, hieß es in der Klageschrift. Und weiter: „Apple hat durch die Verarbeitung natürlicher Spracheingaben einen oder mehrere Ansprüche aus dem Patent 7.177.798 verletzt und verletzt sie weiterhin. Zum Beispiel enthält Apples Sprachassistent Siri, der für bestimmte iPhones, iPads und iPods erhältlich ist, Technologien aus dem Patent 7.177.798.“

Die außergerichtliche Einigung sieht nun eine sofortige Zahlung von 5 Millionen Dollar an die Marathon Patent Group vor, das Mutterunternehmen von Dynamic Advances, sobald dieses seine Klage zurückgezogen hat. Vor Zahlung der verbleibenden 19,9 Millionen Dollar müssen weitere Bedingungen erfüllt werden. Apple erhält eine Lizenz für das fragliche Patent und drei Jahre Schutz vor neuerlichen Klagen.

Einer Pflichtmeldung der Marathon Patent Group zufolge erwartet Dynamic Advances, dass es etwa 50 Prozent der Summe an das Rensselaer-Institut weitergeben wird, das sich der Klage 2013 angeschlossen hatte. Allerdings hat Rensselaer der Einigung nicht zugestimmt. Daher bestehe die Gefahr, dass eine Schlichtung nötig werde, heißt es.

Das fragliche Patent wurde bereits 2007 zugeteilt und im gleichen Jahr von Dynamic Advances in Lizenz genommen. Der Antrag geht bis 2001 zurück. Als Erfinder werden Cheng Hsu, der damals an dem Institut lehrte, und Doktorandin Veera Boonjing genannt.

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Tags :Quellen:Mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de

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