iPhone & iPad: Nokia will Einfuhrstopp gegen Apple erreichen

hammer-802298_1280 (Bild: CC0)

Nokia weitet seine Klage gegen Apple wegen Patentverletzung in mehreren Fällen aus. Neben Deutschland und den USA strengen die Finnen nun auch Klagen in neun weiteren Ländern, darunter Finnland, Spanien, dem Vereinigten Königreich, Italien, Frankreich und Japan an. Insgesamt verklagt Nokia Apple nun auf Patentverletzung in 40 Fällen. Die Patente betreffen Display-Technologie, Software, das Nutzer-Interface, Antennen und Chipsätze.

In den USA möchte Nokia sogar ein Einfuhrverbot des iPads und des iPhone aus den Herstellerländern erreichen. Darüber wird die International Trade Commission, das ist die Handelskammer der USA, entscheiden müssen.

Vorausgegangenen war ein Scheitern der Verhandlungen über eine neue Lizenzierungsvereinbarung. Apple verbaut diverse Technologien in seinen Geräten, die auf Patente Nokias zurückgehen. Bereits zwischen 2009 und 2011 hatten sich die beiden Unternehmen über die Höhe der entsprechenden Vergütung für die Nutzung dieser Patente gestritten. Dieser Streit konnte jedoch beigelegt werden.

Der Streitwert liegt bei über 115 Milliarden US-Dollar

Nokia behauptet, dass es bei der Forschung und Entwicklung der betroffenen Patente Investitionen in Höhe von circa 115 Milliarden US-Dollar getätigt habe und Apple die entsprechenden Lizenzierungsgebühren nicht bezahlen möchte. Apple hält dagegen, dass sich Nokia weigere, die Patente unter FRAND zu lizenzieren. FRAND ist eine Regelung unter der ein Patentinhaber eine essentielle Technologie (SEP) für einen angemessen fairen Vertrag lizenzieren muss – und zwar an jeden der bereit ist, diesen fairen Betrag zu zahlen. Dies soll der Förderung des Wettbewerbs und der Innovation dienen und Märkte für verschiedene Hersteller öffnen. Ein Beispiel: Würde der kapazitive Multi-Touchscreen nicht unter FRAND lizenziert, würde es nur einen einzigen Hersteller geben, der Geräte mit so einem Screen herstellen könnte, falls er es überhaupt tut oder er könnte horrende Summen von der Konkurrenz verlangen und diese damit effektiv aus dem Geschäft mit allen Geräten drücken, die so einen Touchscreen benötigen.

Tags :Quellen:Heise

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