Hass-Kommentare: Heiko Maas droht Facebook und Co. mit Geldbußen

Hass im Internet (Bild: Shutterstock)

Trotz weltweiter Aufregung um Fake News und Hass-Kommentare sind soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter noch immer nicht konsequent genug im Kampf gegen das Phänomen. In Deutschland müssen die Anbieter demnächst mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Justizminister Heiko Maas will Facebook und Co. mit Geldbußen bestrafen, sollten sie zu spät oder gar nicht auf Hass-Mails reagieren.

„Soziale Netzwerke löschen nach wie vor zu wenig strafbare Inhalte, die ihnen von Nutzerinnen und Nutzern gemeldet werden“, teilte Maas gestern unter Berufung auf neueste Untersuchungen mit. Zuvor war der SPD-Politiker von dem Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder in einen Brief dazu aufgefordert worden, zu dem Thema mehr Entschlossenheit an den Tag zu legen. Dies hatte das Nachrichtenmagazin Frankfurter Rundschau am 9. März berichtet. Der CDU-Politiker verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem der strafrechtliche Schutz vor Beleidigungen in sozialen Netzwerken vereinbart worden ist, heißt es in dem Schreiben. Hierzu sei ein Gesetzesentwurf nötig, so Kauder.

Maas hatte den Internet-Konzernen bereits Ende vergangenen Jahres mit Gesetzen gegen zu nachlässigen Umgang mit strafbaren Hasskommentaren gedroht. Zur Verbesserung und Optimierung ihres Vorgehens gegen das Phänomen hatte er ihnen eine Frist bis März dieses Jahres gegeben. Sollte bis dahin nichts geschehen, drohen gesetzlich festgelegte Geldbußen. „Für strafbare Hetze und Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße“, betonte Maas nun erneut. „Um die Unternehmen bei der Löschung strafbarer Inhalte noch stärker in die Pflicht zu nehmen, brauchen wir gesetzliche Regelungen.“

Facebook und Twitter unternehmen zu wenig gegen Hass-Kommentare

Eine Untersuchung des Kompetenzzentrums für Jugendschutz im Internet (jugendschutz.de) jüngst ergeben, dass die Anbieter der sozialen Netzwerke noch immer nicht genug gegen Hasskommentare unternehmen. Facebook etwa löscht nur 33 Prozent der gemeldeten Hassposts innerhalb von 24 Stunden. Twitter ist noch nachlässiger. Der Mikroblogging-Dienst löscht nur eine Hassmail von 100 Nutzerbeschwerden. Nimmt man die 24-Stunden-Frist als Maßstab so entfernt das Unternehmen keine einzige Meldung. Dagegen agiert der Video-Dienst YouTube verantwortungsvoller. Hier werden 82 Prozent der gemeldeten Hass-Botschaften innerhalb von 24 Stunden gelöscht.

Einzelheiten über seine Pläne gegen Hass-Mails will Maas im Laufe des heutigen Tages bekanntgeben.

Tags :
  1. Die sogenannte „Hass-Kommentare“ sind wesentlicher kleinerer Übel,
    als die huderte male häufiger gestreute Lügen der sogenannten „Lügenpresse / Lügenmedien“,
    die Meinung der einfachen Volkes hunderte male stärker manipulieren.
    Gerüchte (oft von befangenen Quellen) werden in „Lügenpresse / Lügenmedien“als Fakten publiziert.
    Der Mainstream lügt auch mit (vorsätzlich) nicht überprüften Lügen- Halbwahrheiten, in 30 minütigen Gehirnwäsche- Wiederholungen z.B. auf N-TV viel subtiler. Falschinformationen werden 2 Tage lang mehr als 48 mal wiederholt, und falls die Lüge publik wird, erfolgt die Gegendarstellung nur ein mal, und das zu einer Zeit wo die meisten nicht schauen.
    Nur weil die Mainstream- „Lügenpresse / Lügenmedien“ für Interessen der Mächtigen einfaches Volk manipulieren, wird dagegen nicht vorgegangen.
    Die meisten Journalisten / Redaktionen schreiben nur manipulierte Meldungen der wenigen Presseagenturen ab, ohne diese auf Plausibilität, Befangenheit der Quellen, usw. zu überprüfen.
    Denkt darüber nach, und bildet euch eure eigene Meinung dazu!

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Advertising