Apple hat das iPhone-Design doch nicht geklaut

(Bild: Ubergizmo)

In China hat ein Gericht keine Verstöße gegen ein Designpatent eine chinesischen Smartphoneherstellers erkannt. Das iPhone ist also doch keine Kopie eines Smartphones der mittlerweile untergegangenen Firma Shenzhen Baili.

Das Pekinger Gericht hat festgestellt, dass das iPhone 6 kein Plagiat eines chinesischen iPhones ist. Ein Verkaufsverbot ist damit vom Tisch.Damit wurde auch ein Urteil aus dem Jahr 2016 aufgehoben.

Wie die South China Morning Post berichtet, vertrat das Gericht in der chinesischen Hauptstadt nun die Ansicht, dass das iPhone 6 das Designpatent von Shenzhen Baili nicht verletzt. Die Funktionen des iPhones machten das Apple-Smartphone einzigartig und erlaubten es Verbrauchern, beide Geräte leicht voneinander zu unterscheiden.

Im Dezember 2014 hatte Shenzhen Baili Apple vorgeworfen, das Design des iPhone 6 von seinem Smartphone 100C kopiert zu haben. Tatsächlich haben beide Geräte eine ähnliche Gehäuseform mit abgerundeten Ecken. Auch Komponenten wie Lautsprecher und rückwärtige Kamera befinden sich an ähnlichen Stellen. Da das 100C selbstverständlich auf Android basiert, sollte, wie es das Gericht nun festgestellt hat, eine Verwechslung der beiden Geräte tatsächlich ausgeschlossen sein.

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Dass der Kläger eine Beschwerde gegen das Urteil einlegt, erscheint eher unwahrscheinlich. Schon im vergangenen Juni hatte das Wall Street Journal berichtet, dass Shenzhen Baili offenbar insolvent ist. Zusammen mit seinem Mutterunternehmen Digione soll es höhere Schulden als Vermögenswerte haben. Zumindest an den drei registrierten Adressen von Shenzhen Baili und Digione soll es zu dem Zeitpunkt keine Spuren beider Firmen gegeben haben.

Der Anwalt des Smartphoneherstellers erklärte jedoch im Juni 2016, das Unternehmen sei weiterhin aktiv und wolle seinen Kampf gegen Apple fortsetzen. Man denke sogar darüber nach, die Klage auf die aktuelleren Modelle iPhone 6S und iPhone 6S Plus auszuweiten.

China ist ein sehr wichtiger Markt für Apple. Allerdings schrumpften die Einnahmen des Unternehmens aus Cupertino in der Volksrepublik in den letzten Quartalen kontinuierlich. Im ersten Fiskalquartal betrug das Minus 12 Prozent. Grund dafür ist die zunehmende Konkurrenz durch lokale Anbieter wie Huawei, Oppo und Vivo.

Mit Patentgerichten in China machte Apple bisher keine guten Erfahrungen. 2016 entschied ein Patentgericht, dass ein chinesischer Hersteller die Marke „iphone“ für Lederwaren benutzen darf. Das fragliche Unternehmen hatte sich den Begriff 2007 als Handelsmarke gesichert, zwei Jahre vor dem offiziellen Verkaufsstart des iPhone in China im Jahr 2009.

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Tags :Quellen:Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de

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