Qualcomm vs. Apple: Patentstreit eskaliert völlig

Qualcomm

Apple liefert sich mit mehreren anderen großen Firmen aus der Technologie-Branche diverse Patentstreitigkeiten. Manchmal klagt Apple wegen Verletzung von Patenten auf Schadenersatz oder Einfuhr- und Verkaufsverboten und manchmal wird Apple deshalb verklagt. Oft passiert das sogar gegenseitig, wie im vielleicht bekanntesten Fall Samsung vs. Apple. Dieser spezifische Streit tobt seit Jahren mit unterschiedlichen Zwischenergebnissen. So hatte Apple bereits Milliardenzahlen durch Samsung erstritten, die aber später wieder revidiert wurden. Und Samsung hatte bereits ein nahezu bedeutungsloses Einfuhrverbot von einigen älteren Geräten Apples in die USA erwirkt, die aber durch den damaligen US-Präsidenten Obama wieder außer Kraft gesetzt wurden. Dieses Mal könnte es für Apple aber wirklich ernst werden.

Qualcomm will Apple unter Druck setzen

Denn aktuell versucht Qualcomm ein Einfuhrverbot und den Verkauf von iPhones in den USA zu erwirken. Immerhin sechs von Qualcomm gehaltene Patente würde Apple beim iPhone verletzen. Die Beschwerde wurde bei der zuständigen US-Behörde, der ITC (International Trade Commission) eingereicht.

Allerdings scheint es Qualcomm weniger darum zu gehen, Apple in seine Schranken zu weisen – sondern dessen Kooperationspartner Intel. Denn ein genauerer Blick in die Beschwere Qualcomms zeigt, dass die Patente eigentlich von Intel-Technologie verletzt werden, die maßgeschneidert in iPhones verbaut wurde. Qualcomm scheint also Apple unter Druck setzen zu wollen, damit das Unternehmen in Zukunft auf Qualcomms Technologie zurückgreift und nicht mehr auf Intels Lösungen.

Der Kläger geht davon aus, dass die ITC die Ermittlungen in diesem Fall im kommenden August durchführt. Eine eventuelle Klage wird wohl nicht vor 2018 beginnen. Aktuelle iPhones werden davon also erst einmal nicht betroffen sein.

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