Nach Twitters Titanic-Blockade: Zeitungsverleger kritisieren Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Bild: Twitter

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat sich zu Twitters Blockade des Satiremagazins Titanic geäußert. Er spricht von "Zensur" und stellt das seit Anfang dieses Jahres in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz  (NetzDG) in Frage.

“Nun tritt ein, wovor wir bereits bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gewarnt haben”, sagt BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff in einer Stellungnahme zum Streitpunkt Twitter/Titanic. Die Plattformbetreiber würden “im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit” entscheiden, um sich vor möglichen Geldstrafen des NetzDG zu schützen.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist am 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten. Es soll dafür sorgen, dass etwa Hass-Kommentare und Fake-News auf sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter schneller entfernt werden. Dazu sollen die Betreiber Instrumente bereitstellen, mit denen rechtswidrige Einträge schneller gemeldet und bearbeitet werden können. Bei  Zuwiderhandlung drohen ihnen empfindliche Geldstrafen.

Lieber löschen, als Strafe zahlen

Laut dem BDZV stünde durch das Gesetz die Meinungsfreiheit auf dem Spiel. Betreiber von sozialen Netzwerken würden schon bei bloßem Verdacht auf Strafbarkeit Einträge löschen, um das Risiko von Millionenbußen abzuwenden. Bezogen auf den Fall Twitter/Titanic, sei es nicht hinnehmbar, dass ein privatwirtschaftliches Unternehmen in den USA darüber entscheide, was deutsche Leser und Nutzer zu sehen bekämen.

Twitter hat Anfang dieses Jahres den Account von Titanic gesperrt, nachdem das Satiremagazin einen parodistischen Tweet gegen die AfD-Politikerin Beatrix von Storch veröffentlicht hatte. Deren Account war zuvor ebenfalls von dem Kurznachrichtendienst für 12 Stunden gesperrt worden, nachdem sie Neujahr auf ihrem Account rassistische Äußerungen gepostet hatte.

Tags :Quellen:Presseportal/BDZV

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